18.02.2010 - 8 Zuschussangelegenheiten Vergabe der Fördermitte...

zu 8.               Zuschussangelegenheiten

              Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2010              

              (Kulturarbeit außerhalb städt. Einrichtungen) 

Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, berichtet über den Preis des Landes NRW, den die GZM für die Klangbrücke als Spielstätte erhalten hat. In diesem Zusammenhang verweist sie auf die Bemühungen des Kulturbetriebs, hier des Kulturservices, und spricht auch diesem ihre herzliche Gratulation aus.

Ratsfrau Wilms bezeichnet die Vorlage der Verwaltung als sehr gut und spricht sich für die Leistungsvereinbarungen auf Grund der Planungssicherheit für die Beteiligten aus. Darüber hinaus hebt sie lobend die Förderung der Kinder- und Jugendkultur - hier für das DAS DA Theater - hervor.

Ratsherr Pilgram bewertet es als äußerst gut, in welchem Maße sich die Stadt Aachen für die freien Kultureinrichtungen und Initiativen einsetzt. Hinsichtlich der Förderung für Quintessence wird seine Fraktion nicht zustimmen. Er schlägt vor, für die Einrichtung eines sog. Jugendfonds pauschal 10.000,00 Euro zu reservieren. Diese sollen für spontane Projekte von Jugendlichen eingesetzt werden. Ein diesbezüglicher Antrag seiner Fraktion wird folgen.

Ratsherr Bausch erklärt, der Vorlage insgesamt zuzustimmen. Grundsätzlich bewertet er die Leistungsvereinbarungen als gut, warnt jedoch davor, dass diese nicht zu Lasten von neuen Initiativen führen dürfen. Hinsichtlich der Förderung der Jugendkultur im Bezug auf die Städteregion betont er die Erfordernis eines Gesamtkonzepts, um u.a. die Zuständigkeiten transparent machen zu können bzw. Doppelfinanzierungen zu vermeiden. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, verweist darauf, dass in der Sitzung am 30.09.2010 die geänderten Förderrichtlinien vorgelegt werden sollen. Unter Bezugnahme auf den Vorschlag des Ratsherrn Pilgram erklärt Frau Tirtey, dass die Einrichtung eines Jugendfonds nicht in die Richtlinien der KAStE fällt. Darüber hinaus informiert sie, dass noch weitere Anträge für die Förderung im Rahmen der sog. „kleinen KAStE“ vorliegen und die Mittel ausgeschöpft sind.

Ratsfrau Crumbach-Trommler bittet darum, die Höhe der Zuwendungen des Vor-jahres in die Übersicht mit aufzunehmen. Sie erklärt sich mit den Vorschlägen der Verwaltung einverstanden, allerdings spricht sie sich gegen eine Förderung von Quintessence aus.

Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, spricht sich dafür aus, Quintessence im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.

Es folgen Wortmeldungen von Ratsherrn Schultheis und Ratsherrn Bausch.

Ratsfrau Reuß bittet, zukünftig auch eine Übersicht über die sog. „kleinen KAStE-Mittel“ zu erhalten.

Herr Olaf Müller betont, dass es sich bei dem Projekt des DAS DA Theaters um ein mobiles Jugendtheater handelt, das es in dieser Form in der Städteregion nicht gibt. Herr Stadtdirektor Rombey verweist  auf das kulturelle Leitprofil und schlägt als Auflage für das Kaleidoskop vor, eine Abstimmung mit der VHS hinsichtlich des Themas „kommunales Kino„ vorzunehmen.

Ratsfrau Crumbach-Trommler und Herr Reissen sprechen sich gegen diesen Vorschlag aus.

Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, spricht sich ebenfalls gegen einen solchen Passus aus und schlägt stattdessen vor, dass der dringende Wunsch an Kaleidoskop gerichtet wird, sich aktiv am Netzwerk „Kommunales Kino“ zu beteiligen.

Beschluss 16/2/2010:

Der Betriebsauschuss Kultur beschließt einstimmig, die in der Anlage vorgeschlagenen Zuschüsse - mit Ausnahme von Quintessence - im Hinblick auf die Kulturarbeit außerhalb städtischer Institutionen und Einrichtungen unter Maßgabe des § 82 GO und der vorläufigen Haushaltsführung.

Des Weiteren beauftrag er die Verwaltung, die Förderrichtlinien zu überarbeiten. Dies erfolgt in Hinblick auf

a) das kulturelle Leitprofil für die Stadt Aachen

b) auf die Förderrichtlinien der Städteregion um mögliche Kooperationen innerhalb der Städteregion zu etablieren.

Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, gibt den Vorsitz an Ratsfrau Reuß für die nun folgenden Tagesordnungspunkte ab.