29.04.2010 - 9 Volkshochschule AachenEntwurf Wirtschaftsplan 2...

Bevor Herr Niepenberg den Wirtschaftsplan 2010 vorstellt, erläutert Herr Rombey, dass die Volkshochschule vor dem gleichen Problem steht wie das Theater, da auch in ihrem Wirtschaftsplan die tariflichen Erhöhungen nicht enthalten sind.

Herr Niepenberg erklärt, dass der Wirtschaftsplan 2010 in Mitverantwortung für die städtische Finanzsituation keinen Fehlbetrag ausweist. Er weist jedoch ausdrücklich auf das strukturelle Defizit der Volkshochschule hin, das bislang durch den Griff auf die Rücklagen ausgeglichen werden konnte.

In dem ersten vorgestellten modularen Finanzierungskonzept ist die Volkshochschule davon ausgegangen, dass die Rücklagen bis 2007 ausreichen würden und es ist gelungen, sie bis Ende 2009 zu strecken. Sie wird weiterhin versuchen, mit den Rücklagen erfolgreich zu arbeiten, nur werden diese zur Deckung eines Fehlbetrags in 2010 nicht mehr ausreichen.  Dazu müssen andere Felder erschlossen werden.

Die Volkshochschule  hat den politischen Gremien und auch der Stadtkämmerin die verschiedenen Risiken des Wirtschaftsplans 2010 deutlich benannt.

So wird z.B. die bisherige ESF-Förderung bis 2012 deutlich regressiv verlaufen.
Die Schulabschlusskurse werden zwar weiterhin gefördert, aber nicht mehr im gleichen Maß wie in den Vorjahren.
Auch wird durch den Zusammenschluss der Argen in der StädteRegion Aachen die Arbeit der Volkshochschule im Schulabschlussbereich nicht mehr so gefördert wie bislang durch die städtische Arge. Hier ist man aber noch im Gespräch.

Um alle Risiken ständig im Auge zu behalten, wurde das Controlling-System der Volkshochschule weiter ausgebaut und verfeinert. Es gibt modifizierte monatliche produktbezogene Auswertungen.

Frau Reuß bedankt sich für die Bemühungen der Volkshochschule in diesen schwierigen Zeiten. Sie bedauert die Auswirkungen, die die Umstrukturierung in der StädteRegion Aachen für die Volkshochschule mit sich bringen.
Sie lobt das sehr ausgereifte Controlling.

Herr Fischer spricht der Volkshochschule ebenfalls seinen Dank aus und bemerkt, dass der städtische Zuschuss in den nächsten Jahren erhöht werden muss, wenn die Drittmittel sich zunehmend rückläufig entwickeln.

Frau Crumbach-Trommler schließt sich dieser Bemerkung an und bedankt sich bei der Volkshochschule besonders für die ständige Information und dafür, dass sie ihr Budget sehr ernst nimmt. Sie lobt die Qualität der Arbeit und die gute Steuerung.

Herr Bausch erläutert die Situation der Arge in der StädteRegion und befürwortet, die Gespräche zwischen Arge und Volkshochschule im nächsten Jahre erneut zu führen. Er weist außerdem darauf hin, dass ein Ausgleich vor allem im Hinblick auf die Teilnahme vieler junger Leute aus dem ehemaligen Kreisgebiet an den Schulabschlusslehrgängen ein Thema in der StädteRegion sein sollte.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt gemäß §§ 11 Abs. 4 und 17 Abs. 2 der Satzung für die Volkshochschule Aachen entsprechend der Verwaltungsvorlage den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2010 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Feststellung. Gleichzeitig nimmt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule die mittelfristige Ergebnis und Finanzplanung 2010 bis 2014 zur Kenntnis.

Ergänzung zum Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule geht davon aus, dass über die Übernahme der Tariferhöhung von April 2010 durch den städtischen Haushalt entschieden wird.

Es ergeht ein einstimmiger Beschluss.