17.06.2010 - 4 Zwischenbericht zum 31.03.2010 von Volkshochsch...

und Tischvorlage             

Zwischenbericht zum 30.04.2010 von Volkshochschule Aachen

Herr Niepenberg stellt den satzungsgemäßen Zwischenbericht zum 31.03.2010 vor und verweist gleichzeitig auf die Tischvorlage mit dem Zwischenbericht zum 30.04.2010.

Die Drittmittel der Volkshochschulen brechen weg, besonders die Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) im Schulabschlussbereich. Mit der ARGE der StädteRegion steht die VHS in Verhandlung.

Die VHS ist ständig bemüht, diese Ausfälle zu kompensieren und neue Zielgruppen zu gewinnen.

Die tariflichen Steigerungen stellen ebenfalls eine zusätzliche Belastung dar.

Frau Reuß appelliert an die Ausschussmitglieder, für die Tariferhöhungen bei der VHS eine Lösung wie für das Theater herbeizuführen. Sie betont, dass die Schulabschlusskurse ein bildungspolitisches und auch ein sozialpolitisches Thema sind, Angebote und Profil der VHS Aachen müssen bewahrt werden.

Frau Dr. Schmeer schließt sich ihrer Vorrednerin an und fragt wie lange es der VHS noch möglich sein wird, die Aufwendungen weiter zu reduzieren.

Herr Bausch erläutert, dass die Mittel der ARGE gekürzt wurden und diese Einsparungen die Kommunen treffen.

Herr Fischer plädiert für eine drastische Zuschusserhöhung an die VHS durch die Stadt und erhofft eine Steigerung der Landesmittel.

Herr Pilgram schätzt diese Forderung als unrealistisch ein, da die städtischen Mittel erschöpft sind.

Herr Rombey weist darauf hin, dass am 03.07.2010 der Verwaltungsvorstand in einer Klausurtagung eine freiwillige Haushaltssicherungsliste erstellt. Durch den Konsolidierungsbeitrag können die Eigenbetriebe die Tariferhöhungen nicht auffangen. Er schlägt vor, dem Rat der Stadt Aachen eine Empfehlung auszusprechen, dass der Zuschuss um die tariflichen Steigerungen erhöht wird.

Es ergeht einstimmig eine Empfehlung:

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt die Zwischenberichte zum 31.03.2010 und 30.04.2010 der Volkshochschule Aachen zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt eine Zuschusserhöhung zum Ausgleich der Tariferhöhungen (100.200 Euro) wie in den Vorjahren für die Volkshochschule Aachen.