09.02.2010 - 4 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 

4.1

Frau P. aus Aachen will erreichen, dass der Teich am Höfchensweg wieder in einen guten Zustand versetzt wird.

 

Herr Dr. Otten erklärt, dass zu diesem Thema bereits ein CDU-Ratsantrag gestellt wurde.

 

Frau P. erhält eine schriftliche Antwort.

 

 

4.2

Frau K. trägt vor, dass ihr Antrag in Sachen „Tiertafel“ abgelehnt worden sei.

 

Frau K. erhält eine schriftliche Antwort.

Danach wird das Thema eventuell erneut auf die Tagesordnung gesetzt.

 

 

4.3

Herr D. stellt eine Frage zum Thema Ehrenbürgerschaften.

 

Herr D. erhält eine schriftliche Antwort.

 

 

4.4

Herr von R. fordert, die Bürgerfragestunde in den Ausschüssen beizubehalten, da das Prozedere des Bürgerforums zu schwerfällig sei.

 

Der Vorsitzende verweist darauf, dass eine Fragestunde in den Ausschüssen, wie es sie bisher gab, rechtlich nicht zulässig sei.

 

Frau Griepentrog (Grüne) widerspricht Herrn von R.

 

Herr Dr. Otten (CDU) betont, dass das Bürgerforum ein Versuch sei, den Dialog mit dem Bürger anzustoßen und widerspricht Herrn von R. ebenfalls.

 

Herr Deumens (Die Linke) stimmt Herrn von R. zum Teil zu. Er sieht das Bürgerforum kritisch, man müsse abwarten, wie dieses sich entwickelt.

 

Herr März (SPD) sagt, dass man etwaige Bedenken in Bezug auf das Bürgerforum hinten anstellen und abwarten solle, wie dieses sich entwickelt.

 

Herr Schultheis (SPD) bittet Herrn von R. um die Chance, das Bürgerforum erst einmal arbeiten zu lassen.

 

Herr Schnitzler (UWG) stimmt Herrn von R. insofern zu, als bei Wegfall der Fragestunde in den Ausschüssen das Direkte verloren ginge.

 

Im Zuge der Diskussion erklärt Herr Schultheis (SPD), dass alle Aachener sich im Bürgerforum beteiligen können.

 

 

4.5

Herr von R. fragt nach dem Stand der Dinge in Bezug auf die von Herrn Schultheis geplante Einrichtung eines Bürgercafés.

 

Herr Schultheis beantwortet die Frage.

 

 

4.6

Frau R. bemerkt, dass die Termine für die Sitzungen des Bürgerforums rechtzeitig veröffentlicht werden sollen und stellt Fragen zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Maria-Theresia-Allee sowie zum Erhalt der Einwohnerfragestunde im Rat, die von Herrn Schultheis beantwortet werden.

 

 

4.7

Frau T.-K. stellt eine Frage zum Thema Volksentscheid in Sachen Einwohnerfragestunde, die von Herrn Schultheis beantwortet wird.