16.11.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende, Herr Schultheis, eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr.

Die Beschlussfähigkeit des Bürgerforums wird festgestellt.

Die „Initiative Osthalle“ überreicht eine Unterschriftensammlung mit 3039 Unterschriften an den Vorsitzenden.

Herr Dr. Otten (CDU) regt an, den Termin für das Bürgerforum vom jeweils am Tag darauf folgenden Termin der Ratssitzung abzukoppeln. Der Vorsitzende sagt, dass diese Anregung aufgenommen und überlegt werden soll, wie dies umgesetzt werden könne.

Herr Schnitzler (UWG) beantragt, einen Antrag von Frau T.-K. auf die Tagesordnung zu nehmen. Dies lehnt der Vorsitzende ab, stellt aber in Aussicht, diesen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Bürgerforums zu nehmen.

Der Vorsitzende weist auf die Änderung der Tagesordnung hin. Da Frau Nacken nicht an der Sitzung teilnehmen kann, wurde Tagesordnungspunkt 5.3 auf Wunsch der Verwaltung zurückgezogen.

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.