13.04.2010 - 4 Berichte

Zu den aktuellen Steuerzahlen führt Frau Grehling aus, dass im Frühjahr kaum gesicherte Erkenntnisse zur Steuerlage vorliegen. Mit Blick auf die neuesten Zahlen haben wir bei der Gewerbesteuer den gleichen Stand wie Anfang des Jahres. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum sind sie damit rückläufig. Die Verwaltung hat jedoch die Hoffnung, dass die Ansätze bei der Gewerbesteuer realistisch sind. Das darin liegende Risiko sei jedoch nicht zu verkennen.

Der Gemeindeanteil bei der Einkommenstreuer weist derzeit ein Minus aus. Eine diesbezügliche Hochrechnung ergäbe ein Minus von über 7 Mio. €.

Der Entwurf des Haushaltsplanes und die daraus resultierende Haushaltssatzung seien zwar eng geplant, aber es sei möglich, die veranschlagten Einnahmen zu erreichen, zumal die neuen Orientierungsdaten nicht mehr so negativ seien. Gleichwohl sei nochmals darauf hingewiesen, dass der gegebene Spielraum zur haushalterischen Handlungsfähigkeit gering sei.

Sie weist darauf hin, dass bei einer Verstetigung des Trends oder anderer negativer Einflüsse unabhängig auch von der Akzeptanz der Bezirksregierung auch der sofortige Einsatz einer Haushaltssperre bevorstehen würde.

 

Ratsherr Haase möchte wissen, wie sich die Ausgaben insbesondere bezogen auf den Jugendbereich entwickeln.

 

Frau Grehling teilt mit, dass derzeit keine Anmeldungen, auch nicht aus dem Jugendbereich, vorliegen, die Ansatzänderungen erforderlich machten. Eine genaue Aussage ist derzeit aber nicht möglich.