31.08.2010 - 6.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 31.08.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Haase bittet um Angabe der Gründe, warum die Mittel für die Trierer Straße doppelt als Deckung für andere Maßnahmen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2010 verwandt worden sind.
Frau Poth erläutert den Vorgang aus Sicht des Fachbereichs.
Frau Grehling erläutert ergänzend, dass der Fehler sicher durch die Umstellung auf SAP und die erhebliche Zeitenge begünstigt sei; was nichts daran ändere, dass es gelte, solche Fehler für die Zukunft weitest möglich zu vermeiden. Hier werde sicher auch über eine wertmäßige Absicherung der Anmeldung nachzudenken sein.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, seine Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 1.000.000 beim PSP-Element 5-120102-100-00300-300-1 Kostenart 78520000 Trierer Straße, Umbau sowie zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 700.000 beim PSP-Element 5-120102-900-01300-300-1, Kostenart 78520000 Boxgraben, 2. BA zu erteilen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,4 kB
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