23.11.2010 - 5.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...

Ratsherr Büchel führt aus, dass für die überplanmäßigen Mittel zwar eine Deckung vorhanden sei, aber die Folgekosten nicht beachtet wurden. Der Rat sei hierüber zu informieren.

Frau Grehling erläutert, dass die Finanzierung der Folgekosten entweder durch eine Zuschusserhöhung an E 18 oder durch Einsparung an anderer Stelle sicher zu stellen sei.

Ratsherr Haase hält es für sinnvoll, die Berücksichtigung der Folgekosten in Anwesenheit der zuständigen Dezernenten im Rat zu diskutieren.

Ratsherr Janßen schlägt vor, die Vorlage nur zur Kenntnis zu nehmen und für den Rat keine Empfehlung auszusprechen.

Beschluss:

Der Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 40.000 € im Haushaltsjahr 2010 auf dem PSP-Element 5-120102-900-02300-300-4, Kostenart 78520000 - Umbau Krefelder Straße -  einstimmig zur Kenntnis und bittet den Rat bei seiner Beschlussfassung die Folgekosten zu berücksichtigen.