23.11.2010 - 9 Lichtsignalsteuerung, Ersatz veralterter Steuer...

Herr Larosch erläutert die Vorlage und macht deutlich, dass die Maßnahme durch Beschluß des Rates vom 17.11.2010 als Nachrückposition für Projekte des Konjunkturpaketes II aufgenommen wurde.

Frau Grehling führt aus, dass die Umstellung langfristig zwar wirtschaftlich sei, aber zur Umsetzung zunächst einmal Geld in Hand genommen werden müsse und dadurch der Haushalt belastet werde. Sie macht deutlich, dass mit der Vorlage gewollt sei, eine Grundsatzentscheidung herbeizuführen, ob die Maßnahme in einem Zug umgesetzt werden könne oder nicht und wenn ja, noch in 2010 entweder mit den Mitteln aus dem Konjunkturpaket II oder mit überplanmäßigen Mitteln.

Die in der anschließenden Diskussion von Ratsfrau Schmitt-Promny und Ratsherrn Haase gestellten Fragen wurden von Herrn Larosch ausführlich beantwortet.

Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt einstimmig, vorbehaltlich der entsprechenden haushaltsrechtlichen Gegebenheiten die 50 veralteten Signalanlagen auf LED-Technik umzurüsten und beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Ausschreibungen vorzubereiten.

Die Umsetzung der Maßnahme ist davon abhängig, dass ein entsprechendes Ausschreibungsergebnis mit den dargestellten Kostenvorteilen erzielt wird und parallel dazu auch der erforderliche Wartungsvertrag abgeschlossen werden kann.