Vor Eintritt in die Diskussion gab Herr Oberbürgermeister Philipp zusätzliche Erläuterungen zu der vor der Sitzung verteilten Tischvorlage zum benannten Tagesordnungspunkt. Er skizzierte kurz die vielfältigen Tätigkeiten im Rahmen der städtepartnerschaftlichen Verbindungen und wies darauf hin, dass  - bedingt durch personalwirtschaftliche Veränderungen - der Fokus in der Protokollabteilung zunächst auf die Vorbereitung und Durchführung der Verleihung des Internationalen Karlspreises 2010 gerichtet werden musste.

An der nachfolgenden Diskussion beteiligten sich Herr Haase, SPD, Herr Baal, CDU und Frau Bürgermeisterin Scheidt, Grüne-Fraktion. Alle an der Diskussion beteiligten Personen betonten ausdrücklich das ehrenamtliche Engagement im Rahmen der verschiedenen Städtepartnerschaften. Herr Haase wies jedoch auch darauf hin, dass in der letzten Zeit bei den Vereinsvorsitzenden Missstimmung aufgekommen sei. So bestünde zur Zeit beispielsweise keine Möglichkeit die sich bei den ehrenamtlichen Mitarbeitern befindlichen Unterlagen vernünftig unterzubringen, was auf den Wegfall von Räumen innerhalb der Verwaltung zurückzuführen sei.

Er regte an, die Verwaltung möge prüfen, ob nicht entsprechende Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden könnten, da viele Unterlagen sich derzeit in privaten Räumen der ehrenamtlich Tätigen befänden, was auf Dauer nicht zumutbar sei. Ferner regte Herr Haase an, verwaltungsseitig einen verantwortlichen Ansprechpartner für das Thema Städtepartnerschaften zu benennen, um so die Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. Herr Baal schlug vor, zum Thema der besseren Zusammenarbeit eine interfraktionelle Vereinbarung herbei zu führen und gegebenenfalls einen Erfahrungsaustausch mit Vertretern der verschiedenen Städtepartnerschaftskomitees durchzuführen.

Frau Scheidt ist der Auffassung, dass hierdurch auch eine größere Wertschätzung der ehrenamtlichen Arbeit herbeigeführt werden könne.

Man verständigte sich darauf, das Thema “Städtepartnerschaft” zu gegebener Zeit nochmals aufzugreifen; die Fraktionen werden diesbezüglich nochmals an die Verwaltung herantreten.

Beschluss:

Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

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