11.03.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende, Herr Jahn, eröffnet die Sitzung und schlägt vor, den TOP 7 vorzuziehen und unmittelbar nach TOP 3 zu behandeln, da für den Sachstandsbericht Gäste aus den Niederlanden angereist seien. Für die CDU-Fraktion beantragt Frau Breuer, den TOP 14 (Bewohnerparkzone N) abzusetzen, da zuvor in der Bezirksvertretung keine abschließende Beratung erfolgt sei.

Für die Verwaltung zieht Frau Nacken die TOP 8 und 10 zurück, da es noch internen Abstimmungsbedarf gebe.

Herr Ferrari berichtet, dass die Bezirksvertretung Aachen-Mitte zum TOP 14 diskutiert und wegen Klärungsbedarfes der CDU-Fraktion einstimmig vertagt habe. Zur übernächsten Sitzung der Bezirksvertretung sollten offene Fragen geklärt werden. Da die Realisierung des Bewohnerparkens erst für das Jahr 2011 geplant werde, ergäben sich durch die Vertagung keine Verzögerungen.

Der Vorsitzende stellt Einvernehmen über die Behandlung des TOP 7 nach TOP 3 und die Absetzung der TOP 8, 10 und 14 her.

Sodann wird Herr Derichs für seine erstmalige Tätigkeit als sachkundiger Bürger durch Abgabe der erforderlichen Erklärung verpflichtet.