22.04.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Nach Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden, Herrn Jahn, wird Frau Annette Jantzen für ihre erstmalige Tätigkeit als sachkundige Bürgerin durch Abgabe der erforderlichen Erklärung verpflichtet.

Herrn Janßen von der CDU-Fraktion beantragt, den TOP 8 wegen Beratungsbedarfs von der Tagesordnung abzusetzen. Darüber hinaus solle TOP 12 abgesetzt werden, da die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nach Ermittlung entsprechender Belastungszahlen erneut über den Vorschlag der Verwaltung beraten solle.

Herr Servos von der SPD-Fraktion weist darauf hin, dass nicht bei allen TOP die zugrunde liegenden Anträge im Betreff genannt werden. Für die Verwaltung merkt Frau Nacken an, dass dies nur versehentlich geschehen sei und grundsätzlich die Anträge zitiert würden.

Sodann stellt der Vorsitzende, Herr Jahn, Einvernehmen über die Tagesordnung bei Absetzung der TOP 8 und 12 her. Der TOP 16 wurde bereits im Rahmen des Nachtrages von der Verwaltung zurückgezogen.