28.10.2010 - 5 European Energy Award (eea®): Aufstellung eine...

Für die SPD-Fraktion äußert sich Herr Servos positiv zum Thema European Energy Award und bittet um Auskunft, was sich hinter dem Grundsatzprogramm verbirgt und wie verbindlich dieses sei.

Frau Nacken führt aus, dass es sich bei der Vorlage nicht um den Beschluss eines konkreten Programmes handele, sondern jede einzelne Maßnahme in den einzelnen Fachausschüssen beschlossen werden müsse, so dass die Beschlusskompetenz in den Fachauschüssen verbleibe und heute nur über die grundsätzliche Teilnahme zu beschließen sei.

Frau Breuer von der CDU-Fraktion fragt nach, was die Teilnahme für die Stadt bringe, ob damit auch finanzielle Zuschüsse verbunden seien.

In erster Linie gehe es nicht um den Erhalt einer Auszeichnung gibt Frau Nacken an, sondern Ziel sei die Vergleichbarkeit mit anderen Städten. In der Vergangenheit seien bereits viele Maßnahmen ergriffen worden, die Evaluierung sei jedoch vernachlässigt worden. Um den aktuellen Stand der Stadt zu ermitteln sei dies jedoch notwendig.

Herr Clingen von der CDU-Fraktion deutet an, dass die Stadtverwaltung Aachen mit Ihrem vorbildlichen Projekt der Bürobeleuchtung bereits im Internet erwähnt werde.

Auch Herr Jahn verweist auf die Vorbildfunktion der Stadt Aachen.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt das Ergebnis zum internen eea®-Audit zustimmend zur Kenntnis. Er beschließt das im Rahmen des eea® entwickelte energiepolitische Arbeitsprogramm für die Stadt Aachen als Grundsatzprogramm für die kommenden Jahre.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig