30.09.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Baal eröffnet die Sitzung und die begrüßt die Mitglieder des Planungsausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse. Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Herr Baal mit, dass eine Anfrage des WDR auf die Erlaubnis für Filmaufnahmen während der Sitzung vorläge.

Der Ausschuss erteilt diese Erlaubnis einvernehmlich.

Weiterhin schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt I/8 – Zwischen Wurm und Jülicher Straße, Städtebauliche Entwicklungsstudie Aachen-Nord – wegen des großen Publikumsinteresses vorzuziehen und Frau Petra Senden als Vertreterin der Kleingartenanlagen Wiesental und … zu diesem Punkt als Sachverständige anzuhören.

Der Ausschuss stimmt dieser Verfahrensweise einvernehmlich zu.

Zur Tagesordnung beantragt Frau Schlick für die CDU-Fraktion, den Tagesordnungspunkt I/12 – Bebauungsplan Nr. 860, Neuenhofstraße/ Fringsbenden – abzusetzen und hier zunächst nochmals die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf anzuhören.

Für die SPD-Fraktion plädiert Herr Plum dafür, diesen Tagesordnungspunkt heute zu beraten. Die Bezirksvertretung sei bereits angehört worden, der nun vorliegende Verwaltungsvorschlag berücksichtige die bezirklichen Anliegen weitgehend und damit sehe seine Fraktion alle Voraussetzungen für eine Beschlussfassung erfüllt.

Der Ausschuss beschließt mehrheitlich, den Tagesordnungspunkt I/12 – Bebauungsplan Nr. 860, Neuenhofstraße/ Fringsbenden – abzusetzen und hier zunächst nochmals die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf anzuhören.