23.09.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Boenke begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Herr Stephan Schönherr als stellvertretendes Mitglied für den Kinder- und Jugendausschuss verpflichtet.

Herr Boenke schlägt vor, aufgrund des großen Zuschauerandrangs die Tagesordnungspunkte 4 und 4.1 vorzuziehen und als Tagesordnungspunkte 3 und 3.1 zu verhandeln. Diesem Vorschlag stimmen die Ausschüsse zu. Des Weiteren weist Herr Boenke auf die Regelungen der Gemeindeordnung in Verbindung mit der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen hin, nachdem eine Einwohnerfragestunde in Ausschusssitzungen nicht mehr stattfindet. Stattdessen ist das Bürgerforum eingerichtet worden, in dem die Bürger in direkten Dialog mit den politischen Vertretern der Stadt treten können. Die nächste Sitzung des Bürgerforums findet am 26.10. statt, die nächste Sitzung des Schulausschusses am 28.10. Herr Boenke verpflichtet sich, persönlich an der Sitzung des Bürgerforums teilzunehmen, um Fragen zur Überarbeitung der Schulstruktur unmittelbar beantworten zu können. Einige Mitglieder des Schulausschusses sind ebenfalls Mitglieder des Bürgerforums und können so ebenfalls Fragen beantworten. Dem Wunsch einer Elternvertreterin, eine Erklärung vorzulesen, werde trotzdem nachgekommen, zu diesem Zweck wird die Sitzung für 5 Minuten von 15.10 Uhr bis 15.15 Uhr unterbrochen.