18.11.2010 - 5 Analyse der wirtschaftlichen Situation der städ...

Frau Keller erläutert kurz den Inhalt der Vorlage. Herr Dr. Nadzeyka erklärt, dass er wie jedes               Jahr nach der Aufteilung des Verwaltungskostenbeitrages fragen muss. Dieser belastet               insgesamt das Ergebnis in nicht unerheblichem Maße. Herr Stadtdirektor Rombey erläutert,               dass seitens der Sportverwaltung hierzu keine Erklärungen abgegeben werden können. Der               Verwaltungskostenbeitrag wird zentral vom Fachbereich „Zentrale Finanzsteuerung“ errechnet               und den einzelnen Fachbereichen bekannt gegeben. Er bittet darum, die Angelegenheit von               den Finanzexperten der Fraktionen im Finanzausschuss klären zu lassen.

              Ratsfrau Schulz bittet deshalb darum, diese Frage in den Fraktionen mit den Haushalts-              experten zu besprechen.

Anschließend meldet sich Herr Niehaus und erklärt, dass durch die vorgelegten Daten festgestellt werden kann, dass durch die Stadt eine sehr gute materielle Sportförderung erfolgt. Für ihn wäre es noch interessant zu erfahren, ob diese Darstellung nur für die Schwimmsportstätten gemacht wurde oder ob dies auch für die anderen städtischen Sportstätten vorliegt.

              Herr Stadtdirektor Rombey erläutert, dass diese Daten für die anderen Sportstätten nicht               vorliegen. Die Schwimmsportstätten werden als „Betrieb gewerblicher Art“ geführt und hierfür               muss verpflichtend die Kosten-/Leistungsrechnung erfolgen.

Herr Dr. Nadzeyka fragt im Rahmen der Haushaltskonsolidierung an, ob die Überlegungen der Verwaltung bezüglich der Betriebsführung der Schwimmhalle Ost noch bestehen. Herr               Stadtdirektor Rombey erläutert, dass auch im Fachbereich Sport gespart werden muss, u. a.               auch im Bereich der Schwimmhallen. Die Vorschläge werden innerhalb der Verwaltung               abgearbeitet und dann entsprechend dem Sportausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.

Der Oberbürgermeister hat sich zudem öffentlich zu dem Vorschlag „ Betriebsführung Schwimmhalle               Ost“ geäußert.

Ratsfrau Schulz stellt abschließend dar, dass, so lange dem Sportausschuss keine Vorlage seitens der Sportverwaltung vorliegt, es keinerlei Änderungen geben wird.

Beschluss:

Der Sportausschuss nimmt die Darstellung zur wirtschaftlichen Entwicklung der städtischen Schwimmsportstätten zustimmend zur Kenntnis.