01.12.2010 - 18 Mitteilungen

Es liegen schriftliche Mitteilungen vor.

Herr Dupont teilt mit, dass Frau Prenger Berninghoff angeboten habe, einen Vortrag über die Bauleitplanung zu halten, der ca. 30 Minuten dauern werde. Er schlägt vor, bei nicht so umfangreicher Tagesordnung auf das Angebot zurückzukommen.

Zu Punkt 11. der Mitteilungen „Anlage eines Fußgängerüberweges im Bereich Bismarckstraße / Neumarkt / Triebelsstraße“ führt er folgendes aus:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte hat in 2008 beschlossen, dass die Signalanlage Bismarckstraße / Neumarkt entfernt werden soll. Zwischenzeitlich ist auch ein Klageverfahren gegen die Beibehaltung der Signalanlage anhängig. Außerdem gibt es eine Bürgerinitiative, die 400 Unterschriften

für den Erhalt der Signalanlage gesammelt hat.

Er weist darauf hin, dass er in seiner Funktion als Geschäftsführer des Bürgerforums den Bürgern empfehlen werde, sich ans Bürgerforum zu wenden, wenn seitens des Gerichts entschieden wird, dass die Signalanlage bleiben kann. Der Beschluss der Bezirksvertretung steht dem entgegen.

Es sei aber kostengünstiger, die Anlage stehen zu lassen.

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari regt an, ein- oder zweimal im Jahr an einem anderen Ort zu tagen verbunden mit einer Besichtigung der Örtlichkeit.