15.12.2010 - 12 Mitteilungen der Verwaltung

Folgende Mitteilungen liegen der Verwaltung schriftlich vor:

1.              Schreiben vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 13.10.2010

              - Markierung der Parkstreifen entlang der Trierer Straße

              Antrag der SPD vom 28.09.2010

             Dieser Antrag wurde durch ein interfraktionelles Gespräch erledigt.

2.              Schreiben vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 24.11.2010

              - Parkmarkierungen Eilendorfer Straße und Eckenerstraße

            Antrag der CDU-BF vom 16.11.2010

            Dieser Antrag wurde durch ein interfraktionelles Gespräch erledigt.

3.              Schreiben vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 08.12.2010

              Neugestaltung Brander Markt durch Städtebaufördermittel

              Anfrage der CDU-BF vom 28.10.2010

             Herr Liebenhoff bemerkt erfreut, dass die Maßnahme aus der Kategorie B in die Kategorie A 1

             gewechselt hat und zu erwarten ist, dass aus Restmitteln die Maßnahme im nächsten Jahr

             bereits begonnen werden kann.

             Herr Blum von der FDP hat als Hintergrundinformation erfahren, dass die Städtebaumittel für

             die Neugestaltung des Brander Marktplatzes bereitgestellt werden. Kann die Verwaltung dies

             bestätigen?

             Frau Krott antwortet, dass die Fördermittel des Bundes zunächst um 50 % gekürzt werden

             sollten, letztendlich betrug die Kürzung von 25 %.  Dies kann kein Bundesland auffangen. Die

             Bewilligungsbescheide für das Jahr 2010 liegen inzwischen bei der Stadt Aachen vor. Die

             Umgestaltung des Marktplatzes wird zunächst nicht gefördert und für das Jahr 2011 wird noch

             auf die Bewilligung gewartet,  d.h. für die Umgestaltung des Marktplatzes ist vor Sommer         

             2011 nicht mit einer Bewilligung zu rechnen.

             Herr Müller von der SPD-BF teilt mit, dass die Bezirksregierung weitere Unterlagen und

             integrierende Maßnahmen zur Rahmenplanung erwartet.

             Frau Krott teilt mit, dass diesbezüglich bereits ein Termin für Januar 2011 mit dem

             Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsplanung vereinbart ist.

4.              Schreiben Gebäudemanagement vom 08.12.2010

              - Turnhalle Marktschule

              Anfrage der CDU-BF vom 16.11.2010

5.              Dank des Herrn Oberbürgermeister Marcel Philipp vom 03.11.2010 zur Einweihungsfeier der Trierer Straße am 24.10.2010

             Herr Oberbürgermeister Philipp bedankt sich als Schirmherr bei allen Engagierten.

6.              Schreiben Bezirksamt Brand vom 20.09.2010

              - Entsorgung von Grünschnittabfällen auf städtischen Grundstücken entlang dem 

             Vennbahnweg

             Das Ordnungsamt des Bezirksamtes Brand hat ein Schreiben an die Anwohner

             entlang des Vennbahnweges gerichtet mit der Bitte, ihren Grünabfall ordnungsgemäß

             zu entsorgen.

             Herr Philipp von der CDU-BF regt an, ein gleichlautendes Schreiben an die Anwohner

             am Brander Wald wegen der Schuttablagerungen zu richten.

7.              Schreiben des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule vom 15.11.2010

              - Spielplätze in Brand: Im Kollenbruch und Beckerstraße

              Die Bezirksvertretung Aachen-Brand hat 6.000,00 Euro aus den Investitionsmitteln zur

             Verfügung gestellt.

8.              Schreiben des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 24.11.2010

              - Taxi-Stand Brand

9.              Pressemitteilung vom 01.12.2010

              Die Pressemitteilung hat die Stadt Aachen zum Camp Pirotte herausgegeben.

10.              Mail vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 12.11.2010

              - Weg an der Münsterstraße

              Anfrage der CDU-BF vom 28.10.2010

             Der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen hat mitgeteilt, dass der

             Weg an der Münsterstraße im nächsten Jahr realisiert werden soll.

            Herr Liebenhoff von der CDU-BF merkt an, dass der Antrag lange gestellt wurde, ohne dass

            etwas geschehen ist. Es ist unverständlich, dass die Angelegenheit immer wieder

            herausgezögert wird.

              Frau Krott teilt mit, dass aus Gründen der Einsparung die Maßnahme zusammen mit anderen Arbeiten ausgeschrieben wurde und nächstes Jahr realisiert werden wird.

              Herr Müller von der SPD-BF merkt an, dass anlässlich des stattgefundenen Ortstermins

            die Bezirksvertretung Brand darauf bestanden hat, diesen Weg bereits in 2010 fertig zu stellen.

            Die Verwaltung hatte hierzu ihre Zusage erteilt. Nun soll die Realisierung doch erst 2011

            geschehen, bemängelt er.

             Bezirksbürgermeister Henn ist auch der Meinung, dass die Verwaltung unbedingt

             tätig werden muss. Er ist bereits von einigen Anwohnern angesprochen worden, die die

             Verzögerungen nicht nachvollziehen können.

11.              Schreiben des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 24.11.2010

              - Röhrigstraße zwischen Marktplatz und Rondell, Einbahnregelung bergwärts

             Dies wurde in einem interfraktionellen Gespräch besprochen.            

12.              Schreiben des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 24.11.2010

              - Heussstraße vor Trierer Straße, Verlängerung der Halteverbotszone

             Antrag der CDU-BF vom 26.05.2010

             Dies wurde in einem interfraktionellen Gespräch besprochen.            

Folgende mündliche Mitteilungen der Verwaltung gibt Frau Krott bekannt:

1.        Antrag der CDU-BF zum Verkehrskonzept vom 26.08.2010

     Frau Krott geht davon aus,  der Antrag aufgrund des interfraktionellen Gespräches

     erledigt ist.

     Die Bezirksvertretung Aachen-Brand stimmt dem zu.

2.        Antrag der SPD-BF vom 29.07.2010 auf Prüfung der Einmündung aus der Straße Marktplatz

     in den Kreuzungsbereich Trierer Straße

     Auch hier geht Frau Krott davon aus, dass dieser Antrag ebenfalls aufgrund des

     interfraktionellen Gespräches vorläufig erledigt ist.

3.        Anfrage zur barrierefreien Erreichbarkeit des Bezirksamtes Aachen-Brand vom 30.11.2010

    Das Gebäudemanagement hat mitgeteilt, dass bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung

    Aachen-Brand voraussichtlich eine Stellungnahme vorliegen wird.

4.       Sportplatz Birkenstraße  

          Der Kunstrasenplatz ist Ende Oktober 2010 fertig gestellt worden. Die Einweihung soll im

          Sommer 2011 erfolgen.

5.        Marktplatz in Aachen-Brand

           Frau Krott gibt bekannt, dass ab Anfang 2011 auf dem Marktplatz und im Umfeld Kanal- und 

           Versorgungsträgerarbeiten durchgeführt werden.

6.        Widmung von Straßen im Stadtbezirk Aachen-Brand zum 01.01.2011

           Die Straße „Am Alten Kalkwerk“  wird zum 01.01.2011 dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

7.        Polizeiwache Brand

            Die Öffnungszeiten der Polizeiwache werden vorübergehend vom Zeitenumfang    

            eingeschränkt, finden aber weiterhin täglich statt.

8.        Errichtung eines Verkaufsstandes „Kartoffelkiste“

           Der Verkaufsstand vor dem Gebäude Trierer Straße 644 wurde entfernt.

9.       Asphaltdecke Grachtstraße

          Die Asphaltdecke der Grachtstraße wird erneuert; allerdings wird die Straße nicht

          breiter, es werden lediglich die Unebenheiten beseitigt.

10.    Fußgängerüberweg Wolferskaul

         Die StAWAG hat mit den Arbeiten an der Überwegsbeleuchtung begonnen und diese sollen

         bis zur 47. KW abgeschlossen sein. Witterungsbedingt können die Markierungsarbeiten z.Zt.

         noch nicht durchgeführt werden.

11.    Bürgersteig Am Pannes

         Zur Absenkung des Bürgersteiges Am Pannes hat der Fachbereich mitgeteilt, dass diese

         Arbeiten witterungsbedingt z.Zt. nicht ausgeführt werden können, der Auftrag aber erteilt ist.