31.08.2010 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

A)      Schriftliche Fragen:

Schriftliche Fragen liegen nicht vor.

B)      Mündliche Fragen

Frau Herms

fragt, ob der von ihr gestellte Antrag der IG-Eilendorfer Vereine e.V. auf Bezuschussung der fehlenden Weihnachtsbuden für den Eilendorfer Weihnachtsmarkt Aussicht auf Erfolg habe?

Die Bezirksbürgermeisterin entgegnet, dass es eine Absichtserklärung aller Fraktionen gibt, die IG-Eilendorfer Vereine e.V. beim Kauf von Verkaufsbuden finanziell zu unterstützen. Daran wolle man sich halten.

Nach Wortmeldungen der Herren Schäfer (SPD), Weber (Bd.90/Die Grünen) und Bruckmann (CDU) wird der Wunsch vorgetragen, den Antrag als TOP 10 zu beraten.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beschließt einstimmig, den Antrag der IG-Eilendorfer Vereine e.V. vom 26.08.2010 als TOP 10 zu beraten.

Herr Pesch

fragt, was geschieht mit der alten Haltestelle „Hansmannstraße“ vor Haus Hansmannstraße 39? Immer wieder stelle er fest, dass dort noch Fahrgäste auf die Linie 2 warten. Das noch vorhandene Wartehäuschen und die Beschilderung vermitteln den Eindruck, dass diese Haltestelle noch angefahren werde. Die Halteschilder der ASEAG sollen abmontiert und das Wartehäuschen zur neuen Haltestelle „Hansmannstraße“ vor dem Kinderspielplatz versetzt werden.

Zur Haltestelle „Hansmannstraße“ in der Josefstraße vor Haus 168 bemängelt er, dass dort relativ spät abgepollert wurde und das Hochbord noch nicht vorhanden sei. Für ältere Mitbürger sei der Ausstieg aus dem Bus zu hoch und es bestehe Sturzgefahr. Er bittet, das Hochbord schnellstens anzulegen.

Die Bürgermeisterin entgegnet, dass die ursprüngliche Haltestelle „Hansmannstraße“ zurückgebaut werde und dort zwei Parkplätze angelegt werden sollen. In den Schulferien seien die Straßenbaufirmen vorrangig damit beschäftigt gewesen innerstädtische Baustellen zu beseitigen.

In der vorletzten Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf, so Herr Pesch, habe er zum Regenrückhaltebecken Kleebach keine Fragen stellen dürfen. Die Redeerlaubnis sei ihm entzogen worden. Nicht in Eilendorf wohnenden Bürgern wurde erlaubt, hierzu Fragen zu stellen. „Warum durfte ich nichts sagen?“

Die Bürgermeisterin antwortet, dass grundsätzlich jeder in der Fragestunde Fragen stellen dürfe. Sein Redebeitrag sei nicht gewünscht worden, weil er polemische Fragen habe stellen wollen.

Herr Pesch erwidert, dass er als Eilendorfer Bürger Fragen aus allen Bereichen stelle dürfe. Die werde er auch in Zukunft stellen.