03.11.2010 - 3 Neuwahl sowie Einführung und Verpflichtung des/...

Für die Wahl zum/zur Bezirksbürgermeister/in werden folgende Vorschläge benannt:

a)      Vorschlag der CDU-Fraktion: Herr Krenkel

b)      Vorschlag der SPD-Fraktion: Herr Krenkel

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die FDP schlagen keinen eigenen Kandidaten vor.

Als Stimmzähler werden Herr Clasen von der CDU-Fraktion, Herr Helmig von der SPD-Fraktion, Frau Allmann von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Herr Weise von der FDP vorgeschlagen und einstimmig benannt.

Nach Bekanntgabe des Wahlvorschlages eröffnet Bezirksvertreter Knörzer die Wahlhandlung und bittet die Mitglieder der Bezirksvertretung um Abgabe der Stimme.

Nach Auszählung der Stimmen durch die Stimmzähler gibt Bezirksvertreter Knörzer folgendes Ergebnis bekannt:

Wahlberechtigt:13 BV-Mitglieder – davon 10 anwesend

Abgegebene Stimmen:10

Ungültige Stimmen:10

Es wurden abgegeben:7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

3 Enthaltungen.

Nach dem anzuwendenden Wahlverfahren ist Herr Krenkel zum Bezirksbürgermeister gewählt.

Herr Krenkel nimmt die Wahl an. Herr Knörzer gratuliert Herrn Krenkel und wünscht ihm für seine Aufgabe viel Erfolg.

Bezirksvertreter Knörzer führt den neu gewählten Bezirksbürgermeister mit der nachstehenden Verpflichtungsformel in sein Amt ein:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Anschließend übernimmt der neu gewählte Bezirksbürgermeister die Sitzungsleitung.