10.11.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Blume begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und gibt das Wort an Herrn Emonts, Leiter des Fachbereiches Soziales und Integration, weiter.

Herr Emonts begrüßt ebenfalls die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Integrationsrates gem. § 8 Abs. 1 der Geschäftsordnung fest. Von den 21 Mitgliedern des Integrationsrates sind 16 Mitglieder anwesend.

Er gibt bekannt, dass eine Änderung der Tagesordnung beabsichtigt ist. Der TOP 6 „Entsendung eines Vertreters in den Beirat der ARGE in der StädteRegion Aachen“ soll entfallen. Er erläutert, dass eine Bestellung nicht mehr zu erfolgen braucht. Die ARGE in der StädteRegion Aachen wird zum 01.01.2010 in das Jobcenter StädteRegion Aachen überführt. Der Beirat dieser Institution wird voraussichtlich nur noch mit einem Vertreter aus dem städteregionalen Arbeitskreis der Integrationsräte besetzt.

Es entfällt die Entsendung eines Vertreters aus dem Integrationsrat der Stadt Aachen.

Herr Emonts erteilt Herrn Iscan aufgrund seiner Handmeldung hierzu das Wort.

Herr Iscan verliest eine Erklärung der Listen „Afrika-Liste“ und „Kurdischer Freundschaftskreis“. Er teilt mit, dass die Vertreter der beiden Listen einen Rücktritt der Frau Blume beantragen und solange den Integrationsrat boykottieren werden, bis der Rücktritt erfolgt sei.

Herr Emonts weist Herrn Iscan darauf hin, dass es sich um einen verspäteten Antrag zur Tagesordnung der Sitzung handelt. Es bestehe jedoch die Möglichkeit den Vortrag als Antrag zur nächsten Sitzung aufnehmen.

Herr Licitra teilt mit, dass er sich der Ansicht des Herrn Iscan anschließt und ebenfalls bis zum Rücktritt der Frau Blume den Integrationsrat boykottieren wird. 

Herr Iscan und weitere Integrationsratsmitglieder stehen auf und beginnen den Saal zu verlassen.

Herr Emonts fragt Herrn Iscan, ob er den Vortrag in Schriftform als Antrag für die nächste Sitzung einreichen möchte. Dieser verneint.

Herr Emonts unterbricht  die Sitzung für 10 Minuten.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung um 17.25 Uhr stellt Herr Emonts fest, dass nur noch 9 Mitglieder des Integrationsrates anwesend sind. Folgende Personen haben die Sitzung verlassen:

-          Frau Ambadar

-          Herr Barry

-          Herr Demir

-          Her Erdem

-          Herr Iscan

-          Herr Licitra

-          Herr Ulug

Er stellt die Beschlussunfähigkeit des Integrationsrates gem. § 8 Abs 1. der Geschäftsordnung fest. Die vorgesehenen Tagesordnungspunkte der Einladung konnten nicht behandelt werden und sind damit zurückgestellt.

Herr Emonts erklärt die Sitzung für beendet.