01.02.2011 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

A)    Schriftliche Fragen:

Schriftliche Fragen liegen nicht vor.

B)     Mündliche Fragen

Frau Wild,

möchte wissen, wo das Bürgerfest 2011 stattfindet und wer Ansprechpartner für mögliche Teilnehmer sei?

Die Bürgermeisterin entgegnet, dass das Bürgerfest 2011 auf dem Vereinshof, Schulstraße,

Friedrich-Wilhelm-Straße, Severinusplatz und Heinrich-Thomas-Platz stattfinde. Ansprechpartner für alle

Teilnehmer sei die Vorsitzende der IG Eilendorfer Vereine,  Frau Kathy Herms. Sie schlage vor, dass in der

nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf Frau Herms über die Vorbereitungen zum

Bürgerfest 2011 berichten soll.

Herr Bruckmann (CDU) ergänzt, dass beim Bürgerfest auch ein Kinderflohmarkt in der Birkstraße geplant sei.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beschließt einstimmig, dass in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung

Aachen-Eilendorf am 15.03.2011 Frau Kathy Herms unter TOP „Sachstand zum Bürgerfest 2011“ über die

Vorbereitungen zum Fest berichten soll.

Herr Frings,

möchte schriftlich von der Verwaltung wissen, ob die Stadt Aachen vor Jahren beim Regierungspräsidenten in

Köln eine Genehmigung eingeholt habe, das normale Regenrückhaltebecken in ein offenes

Schmutzwasserrückhaltebecken umbauen zu dürfen. Er könne sich als ehemaliges Mitglied der Bezirksvertretung

und des Stadtrates nicht daran erinnern, jemals einer derartigen Umbaumaßnahme zugestimmt  zu haben.

Auch Herr Schäfer (SPD) kann sich nicht erinnern, über die Umbaumaßnahme in der Bezirksvertretung Aachen-

Eilendorf jemals abgestimmt zu haben.

Die Bezirksbürgermeisterin empfiehlt  allen Fragestellern die Bürgerinformation zum Regenrückhaltebecken

zu besuchen, am 22.02.2010, um 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bezirksamtes Aachen-Eilendorf. Dort werden die

Verwaltung und der Wasserverband über den Sachstand ausführlich berichten.

Weiter fragt Herr Frings, ob die Anbindung des Neubaugebietes Breitbenden an die Schlackstraße (BBP 805)

planungsrechtlich vorangetrieben worden sei? Seines Erachtens habe der Planungsausschuss hierzu noch keine

Beschlüsse gefasst. Auch der Flächennutzungsplan sei noch immer nicht geändert. Er bittet die Verwaltung um

einen Sachstandsbericht bzw. über die weitere Vorgehensweise zu berichten.

Herr Moeres

beklagt die Straßenzustände in der Herrenbergstraße / Am Tunnel, verursacht durch die Linie 57 der ASEAG. Er

fragt, ob die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf darüber informiert sei?

Die Bezirksbürgermeisterin antwortet, dass die Bezirksvertretung über das Bezirksamt durch zwei Schreiben von

Anliegern der Herrenbergstraße auf die Zustände hingewiesen worden sei. Die Fraktionen der CDU und

Bd.90/Die Grünen beabsichtigen, zu diesem Thema in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung

Aachen-Eilendorf einen gemeinsamen Antrag zu stellen. Die Beratung soll unter einem eigenständigen

TOP  erfolgen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beschließt einstimmig, dass in der nächsten Sitzung  am 15.03.2011 die

Halte- und Wendemöglichkeit der Buslinie 57 in der Herrenbergstraße / Am Tunnel als separater TOP behandelt

werden soll.