01.02.2011 - 7 Barrierefreies Bauen als zusätzliches Aufgabeng...

Eingangs erläutert Herr Stephan, Geschäftsführer AltbauPlus, die Vorlage anhand einer Power Point Präsentation, s. Anlage.

Frau Göddenhenrich dankt Herrn Stephan für den Vortrag und bemerkt, dass bereits jetzt Synergieeffekte gut genutzt werden.

Herr Dr. Buchsteiner betont, dass es auch wichtig ist, die jüngere Generation mitzunehmen.

Zudem lädt er Herrn Stephan zur Vorstellung im Seniorenrat ein, gerade um auch dort Multiplikatoren und Unterstützung vor Ort zu finden.

Herr Stephan führt aus, dass gerade bei der Finanzierung langfristiger Konzepte die Mitwirkung der jüngeren Generation bereits jetzt schon gefordert ist.

Für die SPD Fraktion dankt Ratsherr Schmitz ebenfalls Herrn Stephan für den Vortrag. Er fragt in wie weit die Finanzierung sichergestellt ist, ob es Sponsoren gibt und ob die zusätzliche Aufgabe ohne zusätzliche städtische Mittel durchführbar ist.

Herr Stephan erklärt, dass die Beratung „Barrierefreies Bauen“ langsam aufzubauen ist. Die Initialberatung ist bereits etabliert, so dass die Beratung erstmal nicht mehr Ressourcen kostet.

Die stetige Fortbildung fällt dahingegen sehr wohl ins Gewicht. Die städtische Haushaltslage ist Herrn Stephan allerdings bekannt.

Das Thema „Barrierefreies Bauen“ sieht er als Anlass genug neue Wege zu gehen und Sponsoren zu finden, bspw. Geldinstitute, die wiederum als Kreditgeber für neue Bauherren profitieren könnten.

Frau Nacken bestätigt den Fakt, dass die finanziellen Mittel leider begrenzt sind und ein Quantensprung nur dann möglich ist, wenn bspw. weitere Mitglieder für AltbauPlus gewonnen werden können.

Ratsherr Corsten äußert für die CDU Fraktion, dass bei der Gründung von AltbauPlus eine Anschubfinanzierung gewährt wurde, der Verein sich nach Möglichkeit beizeiten aber durch Einnahmen selber tragen sollte. Jede zusätzliche Finanzierung muss von der Stadt Aachen fern gehalten werden.

Durch die Beratungen bei AltbauPlus entstehen gerade für Handwerker neue Aufträge, so dass auch von dort ein Beitrag kommen könnte.

Wenn die Beratungen über die Grundberatung hinausgehen, so kann auch hier überlegt werden, ob eine Gebühr erhoben wird.

Über die Notwendigkeit zusätzlicher Ressourcen (s. 90, 1. Absatz der Vorlage), personeller wie auch andere Art ist die CDU Fraktion sich sehr wohl bewusst, nimmt dies allerdings nicht zur Kenntnis.    

Ratsherr Luczak dankt für die Grüne Fraktion Herrn Stephan ebenfalls für den Vortrag. Große Verwunderung bereitet ihm, dass derzeit nur 1% aller Neubauten barrierefrei errichtet werden.

Er bekräftigt auch, dass die Stadt Aachen keine Mittel für zusätzliche Ressourcen zur Verfügung stellen kann.

Frau Nacken ergänzt, dass die Beauftragung von AltbauPlus mit dem zusätzlichen Aufgabengebietes „Barrierefreies Bauen“ mit dem Co-Dezernenten Dr. Sicking, dem Fachbereich Wohnen sowie dem Immobilienmanagement in enger Zusammenarbeit abgestimmt ist.

Abschließend bittet Ratsherr Schmitz für die SPD Fraktion darum, die Entscheidung über die Vorlage auf die nächste Sitzung zu vertagen, da noch Beratungsbedarf besteht.

Die Vorsitzende Ratsfrau Göddenhenrich willigt in Absprache mit den übrigen Ausschussmitgliedern, trotz vorangegangener Beratung, zur Vertagung der Vorlage ein.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              Ablehnung:              Enthaltung: