09.02.2011 - 11 Mitteilungen der Verwaltung

Folgende schriftliche Mitteilung liegt vor:

-Schreiben des Gebäudemanagement vom 28.01.2011 zu “Barrierefreie Erreichbarkeit des Sitzungssaal”

Herr Liebenhoff sieht die Umsetzung eines Kabinenlifts, der mit erheblichen Kosten verbunden ist, aufgrund der Haushaltslage in keiner Relation. Eine Liftanlage, die auch für Rollstuhlfahrer nutzbar ist, würde die CDU-Bezirksfraktion befürworten. Evtl. könnte ein Teil der Finanzierung der Liftanlage sogar aus den Investitionsmitteln übernommen werden.

Frau Krott erläutert, dass die Montage eines Treppenliftes bis Höhe Sitzungssaal  sich auf ca. 15 - 20.000 Euro beläuft. Ein zusätzlicher Lift bis zur 2. Etage würden weitere Kosten von 12 - 15.000 Euro nach sich ziehen.

Die Bezirksvertretung Brand sieht die Erreichbarkeit des Sitzungssaales / 1. Etage als prioritär.

Ratsherr Tillmanns fragt, ob es für solche Maßnahmen evtl. Förder- bzw. Stiftungsmittel gibt?

Frau Krott wird diese Frage prüfen und die Bezirksvertretung Brand informieren.

Bezirksbürgermeister Henn teilt zu diesem TOP abschließend mit, dass die Montage eines Liftes ein weiterer Schritt zu einer bürgerfreundlichen Verwaltung wäre, die bereits vor vielen Jahren von der Bezirksvertretung schrittweise begonnen wurde.

Folgende mündliche Mitteilungen werden vorgetragen:

-Frau Krott gibt ein Dankeschön des Theater Brand für einen Zuschuss aus den Verfügungsmitteln weiter.

-Sie teilt weiterhin mit, dass die Straße “Am Alten Kalkwerk” zum 01.01.2011 öffentlich gewidmet wurde.

-Sie erklärt, dass in der Straße “Am Tiergarten” vor Haus Nr. 16 ein ziemlich breiter Bereich für Fußgänger seinerzeit abgepollert wurde. Um zusätzlichen Parkraum zu erhalten, sollen nun mehrere Poller entfernt werden, die Sicherheit der Fußgänger ist damit immer noch gegeben.

Bezirksbürgermeister Henn bittet die Verwaltung, diese Angelegenheit als Tagesordnungspunkt in einer der nächsten Sitzungen zu behandeln.

Frau Krott teilt mit, dass der Ellerhofweg sehr häufig durch PKW missbräuchlich genutzt wird. In naher Zukunft wird dort ein fest stehender Poller installiert. Die betroffenen Anlieger wurden bereits informiert.

Frau Krott nimmt nochmals Bezug auf den Linksabbiegepfeil Trierer Straße in die Ellerstraße. Die Verlegung des Pfeils ist angeordnet. Sobald die Witterungsverhältnisse es zulassen wird dies geschehen.

Außerdem berichtet Frau Krott, dass die Marktstraße aus Verkehrssicherheitsgründen voll gesperrt werden musste. Sie informiert über ein Anschreiben der STAWAG in dem nun mitgeteilt wird, dass in der  Marktstraße ab 14.02.2011 für die Dauer von mindestens 6 Monaten Kanalbaumaßnahmen im Vorfeld zur Maßnahme Umbau Markt durchgeführt werden. Die Wochenmärkte und die Kirmesveranstaltung bzw. ein großes Event des Bürgerverein Brand zu ihrem 40-jährigem Bestehen auf dem Marktplatz werden von der STAWAG berücksichtigt.

Bezirksbürgermeister Henn bittet darum, die Bezirksvertretung Brand in den nächsten Sitzungen über den jeweiligen Sachstand dazu zu informieren.

Herrn Liebenhoff liegt eine Mitteilung der Zentralverwaltung an den Mobilitätsausschuss vom 27.01.2011 vor, aus der hervorgeht, dass die Kanalbaumaßnahme von März 2010 bis April 2012 angesetzt ist. Er bittet um genauere Information.

Weiterhin teilt Frau Krott mit, dass die Bauarbeiten an der Trierer Straße für den Brander Berg wieder aufgenommen worden sind und eine Baustellenampel in Höhe der oberen Ringstraße inzwischen installiert ist.  Es gab Beschwerden, dass die Fußgänger ein Problem hätten, die Trierer Straße sicher zu überqueren. Mittlerweile wurde deshalb auf der Höhe Hochstraße eine kleine provisorische Fußgängerinsel angelegt, so dass eine sichere Überquerung der Trierer Straße nun besser möglich ist. Die Erreichbarkeit der Tankstelle und des Hotels ist gewährleistet.

Die Bauarbeiten im Bereich Brander Feld in Verbindung mit dem Fußweg an der Münsterstraße haben mittlerweile auch begonnen.