06.04.2011 - 13 12. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 06.04.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Jahn, Fraktion die Grünen, erklärt sich für diesen Tagesordnungspunkt als befangen und nimmt nicht an der Abstimmung teil.
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den 12. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen.