13.04.2011 - 15 Investitionsmittel

Herr Bezirksbürgermeister Henn stellt fest, dass leider bis heute aus unterschiedlichen Gründen nicht alle Vorgaben der Bezirksvertretung verwirklicht werden konnten und bittet um einen priorisierenden Beschlussentwurf.

Ratsfrau Lürken sieht deutlich die Notwendigkeit des Unterstandes in Krauthausen. Die Kosten sind zwar höher ausgefallen als vorher geschätzt, die Aufstockung auf 8.500 Euro sollte aber erfolgen.

Den nachzurüstenden Aufzug im Bezirksamt Brand bis zum 1. OG hält sie für sehr sinnvoll, auf lange Sicht ist dies eine gute Investition für die Bürgerinnen und Bürger in Brand und die gewünschte bürgerfreundliche Verwaltung.

Herr Hellmann fragt an, woraus die 30.000 Euro für den Plattformlift und die 8.500 Euro für das Buswartehäuschen Krauthausen finanziert werden?

Frau Krott teilt hierzu mit, dass für beide Maßnahmen bereits Beschlüsse aus 2010 bestehen, diese aber entsprechend aufzustocken wären, falls die Realisierung gewünscht ist. Andere Projekte verzögern sich, so dass die aufzustockenden Mittel aus diesen ursprünglichen Ansätzen erfolgen könnten.

Ratsfrau Lürken sieht derzeit den Vorrang eines Aufzuges zwecks bürgerfreundliche Verwaltung vor anderen Projekten.

Herr Müller erklärt sich mit diesen Maßnahme ebenfalls einverstanden.

?Beschluss (einstimmig):

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand beschließt - auf der Grundlage der Beschlüsse vom

14.07.2010 und 15.09.2010 - zu den Investitionsmitteln für den Stadtbezirk Aachen-Brand eine

Priorisierung der Haushaltsmittel in der Form, dass

    1.  für die bereits beschlossenen Mittel für eine bürgerfreundliche Verwaltung eine

    finanzielle Erhöhung mit dem Ziel erfolgt, dass die nun aktuell vorgelegte Planung des

    Gebäudemanagements zum Einbau eines Plattformliftes zur barrierefreien Erreichbarkeit

    des Sitzungssaales (1. OG) auf max. 30.000 Euro (s. dazu auch Niederschrift der

    Bezirksvertretung Aachen-Brand, Sitzung vom 09.02.2011) erfolgt;

    2.  eine Erhöhung des bereits beschlossenen Betrages für die Neueinrichtung eines

    Buswartehäuschens in Krauthausen - auf der Grundlage der von den Fachverwaltungen

    für die heutige Bezirksvertretungssitzung vorgelegten Planung und Kostenschätzung -

    auf max. 8.500 Euro erfolgt. Eigenleistungen sind grundsätzlich zusätzlich vorgesehen.

    Mit dem Schützenverein “St. Sebastianus-Schützenbruderschaft 1682 Krauthausen”

    sollen die von dort bereits zugesagten Pflegeleistungen mit der Stadt Aachen schriftlich

    vereinbart werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die dafür erforderlichen Maßnahmen kurzfristig in die Wege zu leiten.