03.05.2011 - 3 Mitteilungen

Frau Grehling teilt mit, dass sich die Gewerbesteuer weiterhin positiv entwickelt und die Erträge mit derzeit über 150 Mio. € den Haushaltsansatz nicht unerheblich überschreiten.

Negativ entwickelten sich dagegen die Kassenkreditzinsen. Bei einem Volumen von 238 Mio. € und einem Zinssatz von 1,38 % sei die Grenze des entsprechenden Haushaltsansatzes fast erreicht. Im Übrigen lägen die Steuererwartungen im Plan. Die Einkommensteuer zeige im I. Quartal 2011 einen leichten Anstieg.

Weiterhin weist Frau Grehling darauf hin, dass die geplanten Umschichtungen im Gemeindefinanzierungsgesetz ebenfalls nicht ohne Folgen bleiben dürften. Dies werde dadurch deutlich, dass es zwar eine Bundesbeteiligung gebe, aber später und die Landesbeteiligung nicht so hoch ausfalle wie erwartet. Wann und wie die Kommunen beteiligt werden stehe auch noch nicht fest. Eine nicht stringente allgemeine Entschuldungspolitik werde jedoch auch das Verhalten der Banken gegenüber den Kommunen stark beeinflussen.

Auf die Nachfrage von Ratsherrn Jahn nach Neuigkeiten bei der Alemannia verweist Frau Grehling auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Ratsfrau Crumbach-Trommler regte an, den größten Gewerbesteuerzahlern ein Danke Schön in schriftlicher Form zuzusenden.

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