19.05.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

 Der Vorsitzende, Herr Jahn, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Mobilitätsausschusses sowie die zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4 beigeladenen Mitglieder der Bezirksvertretung Aachen-Mitte.

Für die Verwaltung bittet Frau Nacken um Absetzung des TOP 6, da kein Vertreter der STAWAG zum Sitzungstermin erscheinen kann. Darüber hinaus solle der TOP 5 zurückgezogen werden.

Herr Servos von der SPD-Fraktion erklärt sich mit der Absetzung des TOP 5 einverstanden, äußert aber sein Befremden darüber, dass ausweislich eines Zeitungsberichtes die zugrundeliegende Vorlage bereits den Medien vorgelegen habe, nicht aber dem Ausschuss. Wenn die Unterlagen der Presse vorliegen würden, dann sollten sie auch den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden.

Frau Nacken bekräftigt, dass es keine Vorlage für den Geschäftsgang gäbe und lediglich von der Verwaltung im Vorfeld der beabsichtigten Maßnahme versucht worden sei, eine Abstimmung mit Kindergartenleitung und Schulleitung im Jakobsviertel vorzunehmen. Aufgrund der daraus resultierenden Gesprächsergebnisse, sei die angedachte Planung jedoch zurückgezogen worden.

Sodann stellt der Vorsitzende, Herr Jahn, Einvernehmen über die vorliegende Tagesordnung, unter Absetzung der TOP 5 und 6, her.