10.05.2011 - 13 Mitteilungen der Verwaltung

Folgende Unterlagen waren der Einladung beigefügt:

·         Ein Antrag des Herrn Leo Frings vom 04.04.2011 betreffend die Situation der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger im Stadtbezirk Eilendorf.

·         Ein Antrag der CDU vom 04.05.2011 betreffend Straßenlaterne Von-Coels-Straße 393.

·         Ein Antrag der CDU vom 19.04.2011 betreffend barrierefreier Zugang zum Bezirksamt Eilendorf.

·         Ein Antrag der CDU vom 04.05.2011 betreffend Durchfahrt Neuenhofstraße /Halfenstraße.

·         Ein Antrag der CDU vom 17.03.2011 betreffend Ortsumgehung Aachen-Eilendorf/ L 221n.

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 26.04.2011 nebst  Antwortschreiben der Landesregierung NRW vom15.04.3022 betreffend Sachstand zur Ortsumgehung Aachen-Eilendorf/L 221n.

·         Ein Antrag der CDU vom 04.05.2011 betreffend Parkproblem zwischen den Häusern Brühlstraße

53 – 59.

·         Ein Antrag der DJK Arminia Eilendorf vom 16.02.2011 betreffend Zuschuß zum Bau eines Schulungsraumes/Cafèteria aus bezirklichen Investitionsmitteln.

Nachstehende Unterlagen wurden als Tischvorlage an alle Mitglieder der Bezirksvertretung verteilt:

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 10.05.2011 betreffend die frühere Anbindung der Haltestelle „Am Tunnel“ in der Herrenbergstraße. 

·         Eine Broschüre über das Bau- und Planungsrecht für Mandatsträger.

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Umwelt betreffend Spielplatz Breitbenden.

·         Ein Muster der Bekanntmachung betreffend Aachen Masterplan 2030.

Die Bezirksbürgermeisterin fragt, ob die Vorlage als Beilage in der Geisha-Werbung eingelegt werden soll? Die Kosten in Höhe von ca. 600 € müssten aus bezirklichen Mitteln bereitgestellt werden. Sie benötige die Zustimmung der Bezirksvertretung.

Herr Weber (Bd.90/Die Grünen) fragt, ob der Text verbindlich sei oder noch nachgebessert bzw. erweitert werden könne? Den Eilendorfer Bürgern sei nicht klar, was die Stadtteilwerkstatt 2020 und den Masterplan 2030 inhaltlich unterscheide.

Herr Schäfer(SPD) will sich über die Vorlage bzw. über evtl. Ergänzungen nach der Sitzung mit allen Fraktionen der Bezirksvertretung beraten.

Die Bezirksbürgermeisterin schlägt vor, die unbedruckte Rückseite der Vorlage für Erklärungen über den Masterplan2030 bzw. über die Stadtteilwerkstatt  2020 zu nutzen. Den Inhalt der Rückseite könne man nach der Sitzung festlegen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beschließt einstimmig, dass die Kosten für die Einlage in der

Geisha-Werbung aus bezirklichen Mitteln reguliert werden.

·         Die Vorlage des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen betreffend Straßenlaterne  vor Haus Von-Coels-Straße 393.

·         Ein Flyer betreffend Fahrradsommer Aachen 2011.

Ferner teilt Herr Ziemons mit, dass

·         Das es noch keine Verwaltungsvorlage gibt  betreffend die Stadtteilbegehung mit Kindern.

Herr Plum (Bd.90/Die Grünen) fragt, ob die Brunnenumrandung auf dem unteren Teil des Friedhofes an der Kirche St. Severin entfernt werden könne.