16.06.2011 - 6 Jahresbericht der Kommission barrierefreies Bau...

 Frau Strack, die Sprecherin der Kommission „Barrierefreies Bauen“ stellt den Jahresbericht der Kommission Juli 2009 – Juni 2010 vor.

Herr George teilt mit, dass die Kommission wichtige Informationen in den Mobilitätsausschuss einbringt. Alle Forderungen der Kommission können allerdings nicht berücksichtigt werden, da auch die Politik Sachzwängen unterliegt. Oft sind die nötigen Maßnahmen zur Barrierefreiheit nur schwer zu erkennen.

Frau Wilms bedankt sich für die engagierte Arbeit und hält es für sehr wichtig, dass die Kommission in die Planungsabläufe einbezogen wird. Die Arbeit der Kommission hat inzwischen einen hohen Stellenwert erlangt.

Frau Niemann Cremer merkt an, dass die Berücksichtigung der UN-Konventionen viele Ausschüsse beschäftigt. Um eine Teilhabe und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderung zu erreichen, ist die Einbeziehung des Sachverstandes der Kommission wichtig.

Herr Künzer fragt, ob die Verwaltung beabsichtigt, die Arbeit der Kommission in das Inklusionskonzept einzubeziehen. Beim Thema Inklusion ist die gesamte Verwaltung gefordert, das Thema auf breiter Basis aufzustellen.

Herr Emonts teilt mit, dass im Rahmen des Inklusionsgedankens die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen erzielt werden soll. In diesem Sinne ist die Neuorientierung des FB Soziales und Integration zu verstehen, die in der Sitzung vom 14.04.2011 vorgestellt wurden. Organisationsstruktur und strategische Ziele der Abteilungen und Stäbe sind auf das Oberthema „Inklusion“ ausgerichtet. Gespräche zur Einbeziehung der Wohlfahrtspflege, insbesondere mit den Trägern der Behindertenhilfe und der allgemeinen sozialen Dienste in Aachen, sind im Gange.

Frau Höller-Radtke betont, dass die Bildung der Kommission ein wichtiger Impuls war.

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den Jahresbericht der Kommission barrierefreies Bauen zur Kenntnis.