Zur Sitzung des Rates der Stadt wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anträge gestellt:

1.               Antrag der Fraktionen von CDU und Die Grünen vom 22.06.2011 betr.

Städtebauliche Entwicklung der Achse Kugelbrunnen – Willy Brandt Platz – City Passage –

Bushof

2.               Antrag der Fraktionen von CDU und Die Grünen vom 30.06.2011 betr.

              Schulanfangszeiten und ÖPNV optimieren

Die Anträge werden den zuständigen Stellen zur weiteren Behandlung zugeleitet. Der Wortlaut der Anträge kann im Ratsinformationssystem als Anlage nachgelesen werden.

Neben den Anträgen teilt der Oberbürgermeister mit, dass zum Thema ICE-Halt für die London-Verbindung in Aachen zuletzt vor wenigen Tagen in Düsseldorf im Ministerium mit der Deutschen Bahn ein Gespräch stattgefunden habe, bei dem viele Detailfragen der Klärung zugeführt wurden. Noch immer offen sei jedoch die Frage, ob die Genehmigung zur Tunneldurchfahrt erteilt werde. Darüber hinaus bedürfe es weiterhin der Konzernentscheidung der Deutschen Bahn. Antworten auf diese beiden noch offenen Punkte seien derzeit nicht ersichtlich, aufgrund der Gesprächsverläufe dürfe man jedoch vorsichtig optimistisch sein.

In Rahmen der Diskussionen zur Kaiserplatzgalerie habe es eine Reihe von Pressemeldungen gegeben, so der Oberbürgermeister. Nichtsdestotrotz seien derzeit keine konkreten Aussagen von Verwaltungsseite zu machen. Kommenden Montag finde ein weiteres Gespräch statt, dass darauf schließen ließe, dass nun die Suche nach einem Endinvestor ein Ende habe.

Baurechtlich sei anzunehmen, dass der zur Kaiserplatzgalerie entworfene Bebauungsplan entsprechend umgesetzt werde.

ALLRIS Dokumente

Dieses Dokument wurde von einem anderen Benutzer gerade erstellt und noch nicht auf dem Server gespeichert.