06.07.2011 - 22 Kürzung des Kulturetats für Maastricht und Limb...

Der Oberbürgermeister erklärt, dass dem Rat der Stadt das in der Vorlage enthaltene Schreiben zur Kenntnis gegeben wurde, weil durch dessen Inhalt die gemeinsame Entwicklung der Kulturhauptstadt unmittelbar betroffen sei. Aus diesem Grunde habe man gemeinsam kurzfristig eine entsprechende Stellungnahme verfasst. Diese gemeinsame Erklärung untermauere, wie sensibel dieses Thema zu behandeln sei und zeige zum anderen, dass die Zusammenarbeit in der Euregio sehr reibungslos funktioniere.

Ratsherr Pilgram, Fraktion Die Grünen, erklärt, dass die niederländische Regierung unter dem Einfluss der rechtspopulistischen Parteien in den Niederlanden im Kulturbereich Einsparungen oder Kürzungen von 20 bis 30 % durchsetzen möchte und auch bereits beschlossen hat.

Dies habe gravierende Auswirkungen auf die gesamte Struktur in den Niederlanden, insbesondere in Süd-Limburg und Maastricht, was wiederum die Stadt Aachen betreffe.

Aus diesem Grunde wolle er anregen, die Vorlage „zustimmend“ zur Kenntnis zu nehmen.

Der Oberbürgermeister nimmt den Änderungsvorschlag auf und lässt über diesen abstimmen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt zustimmend die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.