21.07.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Baal begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse. Er stellt fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnung stellt er folgende Änderungswünsche vor:

Neben der bereits in der Einladung aufgeführten Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2011 liegt eine weitere Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2011 zur Genehmigung vor. Da Herr A. Müller jedoch mitteilt, seine Fraktion habe hierzu kein Exemplar erhalten, wird die Genehmigung dieser Niederschrift auf die nächste Sitzung vertagt.

Der TOP I/6 soll vertagt und in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses am 22.09.2011 behandelt werden. Der Ideenwettbewerb Preuswald habe zwar stattgefunden, jedoch sei die fristgerechte Zusendung der Ergebnisse nicht möglich gewesen.

TOP I/17 soll auf Wunsch der Verwaltung ebenfalls vertagt werden, da nach Mitteilung der Frau Nacken noch Gespräche mit den Grundstückseigentümern zu berücksichtigen seien.

Zu TOP I/18 liegen neben der bereits mit der Einladung versandten Mitteilung der Verwaltung zur I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 795 zwei weitere Mitteilungen als Tischvorlagen zur Behandlung vor:

-          Ergebnis des Wettbewerbs „Erweiterung Kinder- und Jugendpsychiatrie der Universitätsklinik Aachen“ und

-          Sofortmaßnahmenprogramm Burtscheid, hier: Sachstand.

TOP II/6 soll nach einem Antrag der CDU-Fraktion vertagt werden, da es noch Abstimmungsbedarf mit den Bezirksvertretern gebe.

Der Ausschuss erklärt sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden und beschließt ohne Gegenstimme die so geänderte Tagesordnung.