21.07.2011 - 7 Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Do., 21.07.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- Schule
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Emonts, FB 50, erläutert ergänzend zur Vorlage den derzeitigen Stand zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes. Die Kinder, die Leistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, haben keinen Rechtsanspruch auf Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket. Hier sollen Gelder aus der Bittmann-Stiftung zur Finanzierung der Bedürfnisse herangezogen werden. Die Finanzierung des Mittagessens soll aufgrund unbürokratischer Regelungen erfolgen, die Landesrichtlinien diesbezüglich gelockert werden. Im Rahmen des Arbeitskreises Sozialplanung wurde ein Unterarbeitskreis Bildungs- und Teilhabepaket gegründet, der sich aus Mitgliedern der Stadt, der Städteregion und des Jobcenters zusammensetzt.
Bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes sind Kreativität und Flexibilität von allen Beteiligten gefragt.
Beschluss:
Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.