21.07.2011 - 11 Zukunftsfonds

Herr Jakobi nimmt an den Beratungen und der Beschlussfassung nicht teil.

Frau Schröder erläutert die Vorlage und teilt ergänzend mit, das Netzwerk „Aachen macht satt“ habe am 20.07.2011 den Förderantrag zurückgezogen. Frau Münich informiert über die bereits im KJA beschlossenen Empfehlungen.

Herr Steins schlägt vor, den Beschlussentwurf wie folgt zu ändern:

„Der Schulausschuss beschließt die Förderung entsprechend der Empfehlungen des Kinder- und Jugendausschusses letztmalig für dieses Haushaltsjahr. Für die Haushaltsberatungen 2012 wird die Verwaltung beauftragt, eine Zusammenstellung aller zugewiesenen Mittel zu den in Schule- und Jugendbereich bestehenden Fonds vorzulegen und eine neue Kriterienliste zu erarbeiten.“

Für die SPD-Fraktion stellt Herr Dopatka fest, dies sei die falsche Reihenfolge. Zuerst solle man Alternativen überlegen, dann die Förderrichtlinien ändern. Den Vorschlag, aufgrund einer Zusammenstellung eine neue Kriterienliste zu erarbeiten, trage er jedoch mit. Ergänzend wird beantragt, den im Zukunftsfonds vorgesehenen Betrag von 5.000,00 € zur Finanzierung des Anteils zum Mittagessen um 25.000,00 € auf insgesamt 30.000,00 € zu erhöhen. Die Finanzierung solle aus den zusätzlichen Landesmitteln zur OGS-Finanzierung erfolgen.

Frau Haveneth beantragt, die Erstausstattung mit Babykleidung nicht nur bei jungen alleinerziehenden Müttern (soweit nicht wirtschaftliche Jugendhilfe oder Sozialhilfe greifen), sondern auch bei jungen Elternpaaren zu bezuschussen. Diesem Antrag stimmt der Ausschuss zu.

Beschluss:

Der Schulausschuss beschließt die Förderung entsprechend der Empfehlung des Kinder- und Jugendausschusses letztmalig für dieses Haushaltsjahr. Für die Haushaltsberatungen 2012 wird die Verwaltung beauftragt, eine Zusammenstellung aller zugewiesenen Mittel zu den in Schul- und Jugendbereich bestehenden Fonds vorzulegen und eine neue Kriterienliste zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              Ablehnung:              Enthaltung:

9              7              0