14.09.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 21. Sitzung des Rates der Stadt und gratuliert den Ratsherren Haase und Künzer zum Geburtstag.

Er weist auf die nun korrekte Einstellung der Mikrofonanlage sowie auf die Einladung, die Erläuterungen und die Tischvorlagen hin.

Zur Tagesordnung liege ein Antrag von den Fraktionen von FDP und Die Linke zu Tagesordnungspunkt 4 „Wahl einer/eines Beigeordneten für Personal und Organisation“ vor, welcher die Absetzung bzw. Vertagung des Tagesordnungspunktes zum Inhalt habe.

Ratsherr Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke, begründet den Antrag mit der Kritik, dass beim Verfahren zur Auswahl des Beigeordneten nicht alle Faktionen gleichermaßen beteiligt worden seien. Dies sei insbesondere bei einer so wichtigen Wahl wie der vorliegenden von besonderer Bedeutung. Dieser Missstand sei allerdings zu heilen, folge man dem vorgelegten Antrag.

Der Oberbürgermeister lässt über den von den Fraktionen von FDP und Die Linke eingebrachten Antrag abstimmen, welcher mit 6 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt wird.

Andere Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht eingebracht.