29.09.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

 Die Ausschussvorsitzende, Frau Höller-Radtke, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses. Auf Nachfrage werden keine Anmerkungen, Ergänzungen und/oder Änderungen zur Tagesordnung vorgetragen.

Vor der Beratung des TOP 6 erklärt sich Frau Niemann-Cremer zu TOP 6 und TOP 8 befangen und verlässt die Sitzung. Auf den Antrag des Herrn Linden, den TOP 8 vorzuziehen, damit Frau Niemann-Cremer im Anschluss wieder an der Sitzung teilnehmen kann und diese nicht noch einmal für dessen Beratung verlassen muss, beschließt der Ausschuss einstimmig, den TOP 8 vor dem TOP 7 zu beraten.

Der ehemalige TOP 8 wird zum neuen TOP 7. Der ehemalige TOP 7 wird zum neuen TOP 8.