21.09.2011 - 9 Parkregelung im PottenmühlenwegAntrag der SPD-F...

Frau Diepelt kündigt an, dass die SPD-Fraktion gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung stimmen wird. Das von der Verwaltung bemängelte Parken stellt keine Gefährdung für Passanten dar, da die Bürgersteige dort breit genug sind.

Frau Mans erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass sich das bemängelte Parkverhalten bei den Anwohnern über Jahre so eingespielt hat, aber nicht legal ist. Die Verwaltung beabsichtigt mit den vorgeschlagenen Maßnahmen eine Schulwegsicherung und eine Verkehrsberuhigung zu erreichen. Man werde keineswegs nach einer Änderung sofort Geldbußen verhängen, sondern nach einer entsprechenden Information der Anwohner erst einen längeren Zeitraum mit freundlichen Hinweiszetteln auf weiteres Fehlverhalten reagieren.

Herr Moselage betont, dass die ganze Umgebung noch einmal im Detail betrachtet werden muss und dabei auch die dortigen Neubaugebiete berücksichtigt werden müssen.

Frau Conradt führt aus, dass die Verwaltung auf den Antrag der SPD-Fraktion zeitnah reagiert und dabei  einen Sachstand festgestellt hat, auf den reagiert werden muss. Sie begrüßt diese Vorgehensweise und plädiert dafür, dies mit zu tragen.

Nach weiterer intensiver Erörterung, an der sich Herr März, Herr Lindemann, Frau Gaube sowie Frau Philippen beteiligen, zieht die SPD-Fraktion den Antrag vom 18.06.2011 zurück.