23.11.2011 - 9 Grenzüberschreitende Kooperationen der Stadt Aa...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Anhand einer PowerPoint-Präsentation (siehe Anlage) trägt Herr Hissel zum Thema vor und präsentiert die verschiedenen grenzüberschreitenden Kooperationen ’EUREGIO Maas Rhein’, ’MAHHL’, ’ELAt’ und ’TTC’. Herr Schultheis dankt für die gute Ausarbeitung. Mit Verweis auf die in der letzten Sitzung des Ausschusses laut gewordenen Kritik möchte Herr Dopatka wissen, ob Abstimmungen mit REGIO und EUREGIO stattgefunden haben. Herr Hissel erläutert, dass es durchaus schwierig sei, einen Konsens zu erzielen. Die Hauptverwaltungsbeamten haben bereits über Lösungen gesprochen, werden aber bei ihrer nächsten Sitzung eine gleich lautende Vorlage haben. Herr Sellung weist darauf hin, dass die Richtung des Vorschlags im Sinne der diskutierten Sachlage sei. Herr Schultheis schlägt vor, den Punkt erneut in der nächsten Sitzung mit auf die Tagesordnung zu nehmen. Vor diesem Hintergrund merkt Herr Dopatka an, dass die SPD die Vorlage aktuell dann nur zur Kenntnis nehmen und nicht zustimmen möchte. Somit ergeht folgender

 

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Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft nimmt die Darstellung der grenzüberschreitenden Kooperationen der Stadt Aachen zur Kenntnis.

 

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Anlagen

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