22.11.2011 - 8 Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für ...

Ratsfrau Reuß äußert ihren Protest zur Ablehnung eines Produkts durch die Kämmerin für die Maßnahme „Karlsjahr 2014“. Der Baku muss über den Rat einen politischen Beschluss erwirken, da ansonsten die Gefahr besteht, dass evtl. Mehrkosten zu Lasten des Kulturbetriebs gehen.

Auf Wunsch der Vorsitzenden, Frau Dr. Schmeer, schildert Frau Tirtey den Sachverhalt. Sie weist auf die ehemaligen Beschlüsse von Baku und Rat hin. Erläutert die Einsparungen i.H.v. 200.000,00 € durch die Haushaltskonsolidierung, und weitere 75.000,00 € für nicht durch die Stadt Aachen übernommene tarifliche Erhöhungen in 2012. Hierfür zugestandene Mittel i.H.v. 100.000 € werden seitens der Stadt über eine Kürzung in gleicher Höhe bei Mitteln für das „Karlsjahr 2014“ gedeckt. Sie erwähnt auch, dass aus der Einsparvorgabe keine Kürzung im Bereich der Bibliothek erfolgt ist.

Frau Crumbach-Trommer weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Baku die Maßnahmen vorgibt und die Verwaltung diese in die entsprechende Terminologie umsetzt.

Frau Tirtey zieht den Vergleich zu Ex Oriente; die Mittelbewirtschaftung lag hier beim E 49, das Risiko nicht. Die Mittel sind damals auch nicht über den Wirtschaftsplan zur Verfügung gestellt worden, sondern über eine Position im Haushalt.

Herr Rombey bekräftigt ebenfalls, dass die Mittel für das „Karlsjahr 2014“ nicht über den Wirtschaftsplan abgewickelt werden sollen.

Beschluss 98/13/2011

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2012 in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung eines eigenen Produktes für das Jahr “Karlsjahr 2014“ ab dem Jahre 2013 zur Beschlussfassung

Beschlussvorschlag Rat:

Der Rat der Stadt Aachen stellt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2012 in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung eines eigenen Produktes für das Jahr “Karlsjahr 2014“ ab dem Jahre 2013  fest.