08.11.2011 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

              3.1               Frau Thomas-Kupke stellt einen schriftlichen Antrag. Sie verteilt das Papier. Der Vorsitzende sagt zu, dass dieser Antrag auf eine zukünftige Tagesordnung gesetzt wird.

              3.2               Frau M. stellt eine Frage zur Grünbepflanzung in der Stadt Aachen. Sie fragt danach, was die Stadt tun will, um den Baumbestand zu erhalten.

Ein Bürger will das Thema “Bäume am Templergraben” auf die nächste Tagesordnung nehmen lassen. Der Vorsitzende sagt dies zu.

Herr D. stellt ebenfalls eine Frage zum Thema “Templergraben” und dazu, welche Bäume gefällt werden sollen. Er fragt danach, ob es ein Papier gibt, aus dem das erkennbar ist.

Herr H. fragt ebenfalls nach einem Ausführungsplan.

Frau Griepentrog (Grüne) erläutert, dass der entsprechende Ausführungsplan im Ratsinformationssystem (Mobilitätsausschuss) auffindbar sei.

Herr Jahn (Grüne) erläutert das Zustandekommen des Ausführungsplanes.

Herr F. findet die Informationen zum Thema “Templergraben” widersprüchlich und fragt danach, warum nur der Mobiliätsausschuss damit befasst sei. Er spricht sich gegen die Fällung der Bäume aus.

Herr März (SPD) schlägt vor, das Thema in der nächsten Sitzung fachgerecht behandeln zu lassen.

Herr Deumens (Linke) erklärt, dass er davon ausgeht, dass die Stadt keine Fakten in der Sache schafft, solange die Angelegenheit noch im Petitionsausschuss in Düsseldorf anhängig ist.

Eine Bürgerin kritisiert das Fällen von Bäumen, da zu wenig Bäume in der Stadt da seien.

Frau Griepentrog (Grüne) widerspricht der Auffassung, Aachen sei nicht grün genug.

Eine Bürgerin fragt nach der rechtlichen Situation, wenn Bäume, die gefällt werden sollen, unter Baumschutz stehen. Sie fragt, ob es rechtliche Möglichkeiten für Bürger gibt, den Ermessungsspielraum der Stadt bei der Auslegung der Regelung zu hinterfragen.

Herr Deumens (Linke) regt an, zu prüfen, ob eine Verkehrsberuhigung mit dem Erhalt der Bäume verbunden werden kann.

Herr März (SPD) schildert an Beispielen, wie Aachen in den letzten Jahren immer “grüner” geworden sei. Bei allen Straßenbaumaßnahmen sei immer beachtet worden, dass “grün” dabei genügend berücksichtigt wurde.

Der Vorsitzende erklärt, dass das Thema und auch die hier gestellten Fragen in der Sitzung des Bürgerforums fachgerecht behandelt werden.