07.12.2011 - 6 Laurentiusstraße, Anpassung der Verkehrsanlagen...

Für die Fraktion Die Grünen erläutert Frau Schmitt-Promny die Intention des Antrages und weist darauf hin, dass dem FB 61 von Ihrer Fraktion ein alternativer Planungsvorschlag vorgelegt wurde, der auf den Erhalt der Bäume abziele.

Die Fraktionen von CDU und SPD sahen sich außerstande, ohne weitere Abstimmung die Vorlage zu beraten.

Zur genannten Problematik teilt Herr Wery mit, dass nach tagesaktueller Auskunft des Fachbereiches Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen als Beratungsfolge zunächst eine Kenntnisnahme und Empfehlung der Bezirksvertretung Laurensberg am 07.12.2011 und eine Entscheidung im Mobilitätsausschuss am 15.12.2011 vorgesehen war.

Damit wäre der Beginn der Maßnahme wie in der Vorlage angegeben noch im Dezember 2011 möglich gewesen.

Da die Bezirksvertretung aber eine Entscheidungsbefugnis hat, wurde die Beratungsfolge dahingehend geändert, dass zunächst der Mobilitätsausschuss am 15.12.2011 berät und die BV Laurensberg am 11.01.2012 entscheidet.

Der Hinweis auf den beginn der Maßnahme wurde in der Vorlage jedoch nicht geändert. FB 61 hat zugesagt, mit der Maßnahme erst nach Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Laurensberg zu beginnen. Der Vorschlag der Fraktion Die Grünen liegt der Verwaltung vor und wird bis zur Beratung im Mobilitätsausschuss geprüft.

Aufgrund dessen wurde auf eine weitere Beratung verzichtet.