25.01.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 25. Sitzung des Rates der Stadt, spricht ihnen die besten Wünsche zum neuen Jahr aus und gratuliert Ratsherrn Hasse nachträglich zur Vermählung und Ratsfrau Dr. Wolf zum Geburtstag.

Er verweist auf die Einladung, den Nachtrag, die Erläuterungen und die Tischvorlagen. Abschließend weist er auf die geplanten Filmaufnahmen hin, denen die Ratsmitglieder zustimmen.

Die CDU-Fraktion beantragt, Tagesordnungspunkt 15 “Evaluation und Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung am Haushalt der Stadt Aachen” zu vertagen, so Ratsherr Baal, Fraktionsvorsitzender.

Aufgrund des Umfanges der Vorlagen sei es sinnvolles Verfahren, zunächst interfraktionell zu beraten, um dann anschließend die hieraus resultierenden Ergebnisse gemeinsam mit dem Antrag der SPD-Fraktion in die Beratung in den Hauptausschuss zu geben und dann gegebenenfalls eine abschließende Beratung im Rat vorzunehmen.

Die SPD-Fraktion erkläre sich mit diesem Verfahren einverstanden, so Ratsherr Servos stellvertretend für die Fraktion. Er wolle allerdings zu bedenken geben, dass der Beratungsprozess aufgrund der Haushaltsberatungen nicht zu weit hinausgezögert werden dürfe.

Außerdem bitte die Fraktion um Vertagung des Tagesordnungspunktes 19, weil die Vorlage aufgrund des Schreibens der DEHOGA überarbeitungsbedürftig erscheine. Zudem sei sie zunächst im Hauptausschuss zu beraten.

Ratsherr Höfken, Vorsitzender der SPD-Fraktion, bittet zudem darum, die Einzelaspekte zum Tagesordnungspunkt Alemannia, die im öffentlichen Teil beraten werden können, entsprechend vorzuziehen, sofern hierdurch niemand belastet wird.

Der Oberbürgermeister lässt über die so geänderte Tagesordnung abstimmen, die einstimmig angenommen wird.