18.01.2012 - 6 Haushaltsplanberatungen 2012

Ratsherr Tillmanns von der CDU-BF ist der Auffassung, dass aufgrund der Diskussion zu TOP 5 Münsterstraße die Haushaltsplanberatungen nun zügig abgehandelt werden können. Die wichtigsten Elemente wie Rombachstraße, Brander Feld oder Sportfläche Lärmschutzwall sind berücksichtigt worden, so dass der Haushalt ansonsten so verabschiedet werden kann.

Frau Prolingheuer-Griese von der Grünen-BF teilt mit, dass bereits im letzten Jahr ihre Fraktion gebeten darum hatte, Gelder für die Sanierung des Rollefbachtals zu berücksichtigen. Dies ist für 2012 nicht mehr geschehen. Im Rahmen des Flächennutzungsplanes soll ein Landschaftsplan erstellt werden, danach werden Maßnahmen für die Sanierung des Rollefbachtals erhofft.

Herr Wiezorek vom Fachbereich Umwelt ergänzt, dass im Masterplan das Rollefbachtal als ein zu schützendes Gebiet mit hohem Naturschutzwert vorgesehen ist.

Herr Hellmann von der SPD-BF bittet darum, zukünftig ein Inhaltsverzeichnis mit Erklärungen für die Haushaltsplanberatungen anzulegen und die Angaben zu den Haushaltsplanberatungen anwender- freundlicher zu gestalten.

Herr Blum von der FDP-BF sieht als einzigen strittigen Punkt in den Haushaltsplanberatungen die Münsterstraße an. Aufgrund der bekannten Haushaltssituation kann er für seine Partei dem Beschlussvorschlag zustimmen.

Beschluss (einstimmig):

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – hier insbesondere Planungskosten Münsterstraße mit Deckung aus der Haushaltsposition Umbau Markt - zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen.