21.03.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 28. Sitzung des Rates der Stadt, verweist auf die Einladung, die Erläuterungen, den Nachtrag und die Tischvorlagen und gratuliert den Ratsherren Römer und Jacoby nachträglich zu deren Geburtstag.

Er merkt an, dass aus Verwaltungssicht die Tagesordnungspunkte 2, 5, 6 und 7 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung entfallen können.

Ratsherr Bosseler, Piraten-Partei, fragt, warum Tagesordnungspunkt 3 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung nicht im öffentlichen Teil behandelt werden kann.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass unter diesem Tagesordnungspunkt die Namensgebung des Proberaums des Sinfonieorchesters behandelt wird und Namensgebungen grundsätzlich im nichtöffentlichen Teil beraten werden.

Ratsfrau Reuß empfiehlt als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Theater und VHS Bezug nehmend auf die Diskussion im Fachausschuss die nichtöffentliche Beratung dieses Tagesordnungspunktes.

Der Oberbürgermeister erklärt, diese Einschätzung respektieren zu wollen. Schließlich werde im Rahmen des Tagesordnungspunktes über Personen diskutiert. Insofern sei nicht auszuschließen, dass in diesem Zusammenhang ebenfalls über schützenswerte Belange gesprochen werde, die es zu berücksichtigen gelte.