27.03.2012 - 4 Antrag der SPD-Fraktion Nr. 135/16 vom 14.01.20...

Auf Vorschlag des Vorsitzenden, Ratsherrn Haase und mit Zustimmung der Ausschussmitglieder werden diese beiden Tagesordnungspunkte gemeinsam behandelt.

Der Leiter der Abteilung Abfallwirtschaft, Stadtreinigung und Winterdienst, Herr Lennartz erklärt, dass der Ratsantrag der SPD – Fraktion  bereits im März des Vorjahres Gegenstand einer umfassenden Betriebsausschussvorlage gewesen sei, die allerdings seinerzeit noch nicht ganz abschließend gewesen sei, da noch weitergehende Verhandlungen, insbesondere mit der ASEAG geführt werden mussten. Über folgende zusätzliche Ergebnisse müsse der Ausschuss demgemäß noch informiert werden.  

a)       die Veröffentlichung und Erläuterung der Dringlichkeitsstufen sei im Internet und auf den Grundbesitzabgabenbescheiden erfolgt.

b)       Die Einstufung der Straßen sei im Einvernehmen mit dem Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen und der ASEAG überprüft worden, hier gebe es 102 einvernehmliche Änderungen der Dringlichkeitsstufen.

c)       Es wurde gemeinsam mit der ASEAG ein Notfalllinienplan entwickelt.

d)       Die temporäre Einrichtung von Einbahnstrassen sei insgesamt kritisch gesehen worden und werde nur in absoluten Ausnahmefällen verwirklicht.

e)       Es wurden zwölf Schneeablageflächen ausgewiesen.

f)        Die Kooperation mit Dritten sei bereits gängige Praxis.

g)       Eine Infobroschüre wurde erstellt und geht in Kürze in Druck.

h)       Die Optimierung des Streustoffmanagements erfolgte u.a. dahingehend, dass die Streustoffmenge verdoppelt wurde und beim Lieferanten auf Abruf bereit liege. Bezüglich der Einrichtung eines Streusalzlagers fehle es leider an den notwendigen Platzkapazitäten.

Nach diesen Ausführen, die von allen Ausschussmitgliedern positiv bewertet werden, berichtet Herr Lennartz mittels Power Point Präsentation über den Winterdienst 2011 / 2012. Die Power Point Präsentation ist als Anlage dieser Niederschrift beigefügt.

Ohne weitere Aussprache nimmt der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb die Ausführungen bzgl. des Maßnahmeplanes Winterdienst und des Winterdienstes 2011/2012 einstimmig zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              Ablehnung:              Enthaltung: