01.03.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung

Nach ihrer Begrüßung erklärt die Bürgermeisterin, Frau Dr. Schmeer, dass die Unterlagen der Nachsendung zum Teil verspätet eingetroffen sind.

Im Anschluss entschuldigt sich Herr Olaf Müller ausdrücklich für den verspäteten Versand der Unterlagen. Um eine Beratung innerhalb der Fraktionen zu ermöglichen, schlägt er vor, die nachfolgend genannten Tagesordnungspunkte zu vertagen; er informiert, dass der TOP 6 an den Wohn- und Liegenschaftsausschuss delegiert werden soll.

Öffentlicher Teil:

6               Ansiedlungssituation im alten Schlachthof und die Möglichkeiten städtischer               Steuerungen
              Antrag der SPD-Fraktion vom 13.12.2011

7              Zuschussangelegenheiten
              hier: Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2012  (KASTE)

9              Erhalt Zollmuseum Friedrichs

Antrag gem. § 3 Abs. 1 Satz 2 der GeschO für Rat und Bezirksvertretungen des

Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Richterich vom 10.01.2012, lfd. Nr.               54

10               Bearbeitungssachstand des SPD-Ratsantrags Öffentliche Bücherschränke für               Aachen vom 11.Mai 2010
              Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2011

12              Sachstand Kunstvermittlung im Ludwig Forum für Internationale Kunst

13              Ertüchtigung des Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb zur Bewältigung besonderer               Aufgaben
              - Erhöhung des Anschaffungsetats bei der Stadtbibliothek
              - Absicherung des September Specials nach dem Ausfall von Sponsorengeldern
              Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2012

14              Dauerleihgabe und späteres Vermächtnis von Fotografien aus einer rheinischen               Privatsammlung an das Suermondt-Ludwig-Museum

15               Schenkung der Skulpturengruppe Siebenschläfer von Walter Verwoert an das Ludwig               Forum für Internationale Kunst

16              Schenkung von zwei Reliefarbeiten von Ferdinand Spindel an das Ludwig Forum für               Internationale Kunst

Nichtöffentlicher Teil:

3              Vergabeangelegenheiten

4              Mitteilungen

Herr Olaf Müller erklärt, dass es bzgl. dem TOP Vergabeangelegenheit, Servicedienste, im nichtöffentlichen Teil eine Mitteilung durch Frau Tirtey geben wird.

Unter Bezugnahme auf TOP 6 erklärt Ratsfrau Reuß, dass es sich hier um einen Antrag aus dem Jahre 2009 handele, der den Betriebsausschuss Kultur betraf. Aus diesem Grund wünscht sie eine Behandlung dieses TOPs im Betriebsausschuss Kultur.

Nach kurzer Diskussion, an der sich Ratsfrau Reuß und Ratsherr Pilgram beteiligen, schlägt die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, vor, dass der TOP im Wohn- und Liegenschaftsausschuss behandelt wird und im Anschluss ein Vertreter der Verwaltung im Betriebsausschuss Kultur hierüber berichten solle.

Sowohl Ratsfrau Reuß, Ratsherr Pilgram und Ratsfrau Crumbach-Trommler bemängeln den verspäteten Zugang der Nachsendung. Es folgen weitere Wortmeldungen von Ratsherrn Schultheis und Frau Epstein.