08.03.2012 - 11 'Schaufenster' und 'elektromobiler Mobilitätsve...

Für die Verwaltung berichtet Herr Dr. Langweg über die Schwerpunkte bei der Förderung von Elektromobilität. Im Januar sei für die Stadt Aachen eine Bewerbung am Wettbewerb „Schaufenster Elektromobilität“ eingereicht worden.

Als Vertreter der CDU-Fraktion bezeichnet Herr Janßen die Elektromobilität als Thema mit Zukunft, das jedoch noch Zeit benötige. Die aktuellen Förderanträge seien zu begrüßen, konkrete Vorhaben könnten jedoch erst nach weiterer Beratung und Beschlussfassung unter Zugrundelegung der konkreten Fördermöglichkeiten realisiert werden. In Bezug auf das Projekt „e-Call a Bike“ sei der Preisvorschlag der Bahn AG nicht tragbar. Bislang sei das Angebot nicht gut angenommen worden, was auf die kurze Anlaufzeit und technische Probleme zurückzuführen gewesen sei.

Herr Ferrari von der Fraktion Grüne äußert sich ebenfalls unzufrieden über die Nutzerzahlen bei „e-Call a Bike“. Allerdings sei die Testphase zu kurz gewesen. Da die Bahn derartige Pedelec-Verleihstationen bundesweit betreiben möchte, benötige sie Referenzprojekte, um sich zu präsentieren. Seine Fraktion unterstütze die Verhandlungen durch die Stadt Aachen im Sinne einer mindestens dreijährigen Laufzeit und eines Kostenrahmens von ca. 10.000,00 Euro pro Jahr.

Als Mitglied der SPD-Fraktion schlägt Herr Servos vor, die vorhandene Infrastruktur möglichst betreiberunabhängig zu nutzen, da hinsichtlich des Angebotes Potenzial bestehe. Hierzu solle die Verwaltung eventuell in Zusammenarbeit mit der STAWAG nach Alternativen, ggf. in Zusammenarbeit mit anderen Städten, suchen.

Herr Dr. Langweg bestätigt, dass es Überlegungen gebe, mit anderen Betreibern zu sprechen. Frau Nacken weist auf den besonderen Charakter des Pilotprojektes und die Verantwortung der Bahn hin.

Herr George beantragt für die FDP-Fraktion eine getrennte Abstimmung über die beiden Beschlussbestandteile, da dem Projekt „e-Call a Bike“ zugestimmt werde, die anderen Projekte wegen des Zusammenhangs mit der Realisierung der Campusbahn nicht befürwortet würden.

Die Frage des Herrn A. Müller von der Fraktion Die Linke, ob die Einführung von Elektrotaxis ähnlich wie in Amsterdam geplant werde, beantwortet Herr Dr. Langweg in dem Sinne, dass Elektrotaxen ebenfalls zum Elektromobilitätsverbund gehörten und die Einbindung des Taxigewerbes beabsichtigt sei.

Sodann lässt der Vorsitzende, Herr Jahn, über die beiden Beschlussvorschläge der Verwaltung getrennt abstimmen.

Beschluss:

a)Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und begrüßt die Teilnahme an den Vorhaben „Schaufenster Elektromobilität“ und „e-MoVe“.

b)Der Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Fortführung des „e-Call a Bike“-Systems im Sinne der in der Vorlage benannten Rahmenbedingungen mit der DB zu verhandeln und den Mobilitätsausschuss über den weiteren Verlauf in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis:

a)                   Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der FDP-Fraktion

b)                  Einstimmig