15.03.2012 - 5 Barrierefreiheit rund um das Weltkulturerbe Aac...

 Frau Weitenberg berichtet, dass zwischenzeitlich eine Einigung mit der Kommission für barrierefreies Bauen erzielt wurde und verweist auf die schriftliche Mitteilung, die hierzu verteilt worden sei.

Auf Nachfrage von Herrn Plum ergänzt Frau Nacken hierzu, dass entlang der Gebäude in der Ritter-Chorus-Straße ein Leitstreifen aus Kleinpflaster verlegt werden wird und dass bei der Berechnung der Anzahl der Behindertenparkplätze der durch den Bürgerservice ausgelöste Bedarf berücksichtigt worden sei. Es sei zudem vereinbart worden, dass den Fraktionen die Protokolle über die Sitzungen der Kommission zukünftig ebenso wie die Protokolle des Architektenbeirats zur Verfügung gestellt würden.

Für die Fraktion der Grünen äußert Herr Rau Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung. Die Gespräche mit der Kommission, in der diese nochmals Gelegenheit gehabt hätte, ihre Bedürfnisse einzubringen, hätten letztlich zu einem sehr guten Kompromiss geführt.

Für die CDU-Fraktion schließt sich Frau Schlick an, seit dem interfraktionellen Gespräch befinde man sich auf einem guten Weg, um die Anforderungen der Barrierefreiheit zukünftig frühzeitig in der Planung zu verankern.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beschließt, die Maßnahmen im ehemaligen Pfalzbezirk entsprechend der Ausführungen in der Vorlage weiter zu verfolgen bzw. umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig