Ergänzend zur Vorlage berichtet Herr Tillmanns über die Beratungen im Koordinierungskreis Jugend und Schule. Bezüglich der Weisungsbefugnisse fehlt derzeit noch die Stellungnahme des Rechtsamtes.

Frau Roder erläutert die Arbeit der OGS-Konferenz anhand einer Power Point Präsentation. Die Präsentation ist der Niederschrift in der Anlage beigefügt.

Herr Krott dankt für die SPD-Fraktion der OGS-Konferenz für die geleistete Arbeit, die eine gute Grundlage für verbindliche Festlegungen und Strukturen darstellt. Das Weisungsrecht bedarf einer rechtlichen Klärung vermutlich durch den Landesgesetzgeber, damit Rechtssicherheit hergestellt wird.

Den Ausführungen schließen sich die Mitglieder der übrigen Fraktionen an.

Beschluss:

Der Kinder – und Jugendausschuss und der Schulausschuss nehmen die Ausführungen einstimmig zustimmend zur Kenntnis.

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